Allgemeine Nutzungs- und Geschäftsbedingungen

I. Allgemeine Hinweise zur Nutzung der Competence Site Gesundheit & Wellness

§ 1 Zweck und Umfang des Angebotes
1. Die Competence Site Gesundheit & Wellness wird von der NetSkill AG, Hostatostr. 2-4, 65929 Frankfurt, angeboten. Die Competence Site ist eine Plattform, die führende Experten aus Wissenschaft und Praxis mit Ihnen, den interessierten Nutzern, zusammenbringt. Ziel ist der Aufbau einer business-to-consumer-Community, die den Zugang zu Informationen und Experten unter den erleichterten Bedingungen des Internets (Kostenvorteil, weltweiter Zugang, Suchmöglichkeiten, schnelle und direkte Kontaktaufnahme) ermöglicht. Der gegenseitige Informations- und Erfahrungsaustausch zwischen Ihnen, den Experten und anderen Nutzern ermöglicht es allen Beteiligten, neues Wissen zu generieren. Sie können die Inhalte der Competence Site einsehen, sich anhand aktueller Fachpublikationen informieren, an Diskussionen und moderierten Diskussionsrunden mit Expertenbeteiligung (Chats) teilnehmen, eigene Beiträge zur Veröffentlichung im Rahmen der Competence Site vorschlagen, Kontakt mit Experten und anderen Nutzern aufnehmen und an Marktplätzen zur Anbahnung von Geschäftskontakten partizipieren.

2. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen/Nutzungsbedingungen werden durch die "Besonderen Geschäftsbedingungen zur Anzeigenschaltung" ergänzt.

§ 2 Registrierung
Jeder Nutzer kann sich auf der Competence Site registrieren lassen. Bei der Registrierung werden Sie um die Angabe einiger persönlichen Daten gebeten. Je nachdem, welche Dienste Sie auf der Competence Site in Anspruch nehmen möchten, sind dies Ihr vollständiger Name, Firmenname, Adresse, Telefonnummer, und E-Mail-Adresse. Den Competence Site Newsletter können Sie auch jederzeit anonym abonnieren oder abbestellen. Mit der Registrierung erhalten Sie einen Benutzernamen sowie ein individuelles Passwort. Bitte verwahren Sie insbesondere das Passwort sorgfältig, um einen Mißbrauch durch Dritte auszuschließen. Ihre Registrierung können Sie jederzeit zurücknehmen. Dies geschieht per E-mail an die Adresse wellness@netskill.de. Die NetSkill AG behält sich vor, Nutzer, die vorsätzlich falsche Angaben machen oder gegen diese Geschäftsbedingungen verstoßen, von der weiteren Nutzung des Dienstes auszuschließen.

§ 3 Datenschutzbestimmungen / personalisierter Zugang
Ihre persönlichen Daten werden für die Kontaktaufnahme durch die Experten benötigt und dienen der Verwaltung Ihres Accounts. Sie gestatten der NetSkill AG, die erhobenen Daten zu speichern und für die Zwecke der Competence Site weiter zu verarbeiten. Ihre personenbezogenen Daten werden nicht ohne Ihr ausdrückliches Einverständnis an Dritte weitergegeben.

§ 4 Urheberrecht
Alle Inhalte der Competence Site sind urheberrechtlich geschützt. Insbesondere ist damit eine vollständige oder teilweise Wiedergabe in der Öffentlichkeit sowie eine kommerzielle Nutzung der Inhalte untersagt.

Wer einen Beitrag innerhalb der Diskussionsforen oder in den Chats veröffentlicht oder der NetSkill AG einen Beitrag zur Veröffentlichung im Rahmen der Competence Site überlässt, ist sich bewusst, dass die NetSkill AG veröffentlichte Beiträge innerhalb der “Competence Site” verwertet. Er räumt der NetSkill AG zu diesem Zweck stillschweigend ein einfaches und zeitlich unbegrenztes Nutzungsrecht für eine Nutzung im Rahmen des Internet-Angebotes "Competence Site" ein und versichert, dass er Inhaber aller erforderlichen Rechte der eingestellten bzw. der NetSkill AG überlassenen Beiträge ist bzw. sich die notwendigen Rechte vom Inhaber der Rechte zuvor hat einräumen lassen.

§ 5 Pflichten bei Nutzung der Diskussionsforen und Chats / Löschungsrechte
Die Beiträge in den Diskussionsforen und in den Chats dürfen nicht gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten und Rechte Dritter verstoßen. Die NetSkill AG behält sich ausdrücklich vor, Beiträge, die diese Regeln verletzen, aus den Foren zu entfernen und den Zugang zur Competence Site für den entsprechenden Nutzer zeitweilig oder auf Dauer zu sperren. Bitte beachten Sie, dass Sie für Ihre Beiträge persönlich sowohl straf- als auch zivilrechtlich haften (vgl. § 5 Abs. 1 Staatsvertrag über Mediendienste und § 5 Abs. 1 Teledienstegesetz ).
Die Diskussionsatmosphäre innerhalb der Foren und der Chats soll sachlich und höflich sein. Sachliche Kritik ist jederzeit willkommen, nicht jedoch beleidigende oder ehrenrührige Angriffe auf Personen. Die Moderatoren sind ohne weitere Ankündigung und nach eigener Entscheidung zur Löschung solcher Beiträge berechtigt.

§ 6 Werbung / vorgegebene Themen innerhalb der Diskussionsforen
Die Nennung von Dienstleistern, Websites, Produktnamen u.ä. in den Diskussionsforen und den Chats ist nur dann zulässig, wenn dies in einem sachlichen Zusammenhang mit dem Thema des Beitrags steht und mit dem Beitrag nicht vorrangig Werbezwecke verfolgt werden. In gravierenden Fällen, insbesondere bei wiederholtem Verstoß, behält sich die NetSkill AG Maßnahmen nach Nr. 5 der Geschäftsbedingungen vor. Bitte beachten Sie, dass Sie in den Diskussionsforen und in den Chats nur Beiträge formulieren sollten, die mit dem Thema des jeweiligen Competence Centers im Zusammenhang stehen. Kommentare und Veröffentlichungen zu anderen Themenbereichen sind unerwünscht.

§ 7 Keine Rechtsberatung / Keine Hilfeleistung in Steuersachen
Es ist der NetSkill AG im Rahmen dieses Informationsangebots gesetzlich nicht erlaubt, im Rahmen der Diskussionsforen oder Chats auf spezifische, individuelle Rechtsfragen zu antworten. Daher werden die Moderatoren nur auf, für die Allgemeinheit interessante Problemstellungen eingehen. Bitte formulieren Sie daher Ihre Beiträge in den Diskussionsforen und in den Chats in genereller Form, ohne dass spezielle, nur Ihren Einzelfall betreffende Problematiken angesprochen werden. Damit ist gewährleistet, dass unsere Experten auch in zulässiger Form auf Ihre Beiträge eingehen dürfen und andere Nutzer sich an der Diskussion beteiligen können. Der angebotene Service ersetzt folglich keine individuelle Rechtsberatung.

Die bereitgestellten Inhalte dienen ausschließlich der allgemeinen und generellen Darstellung und begründen daher keine Hilfeleistung in Steuersachen oder andere berufliche oder geschäftliche Beziehungen. Insbesondere werden weder entgeltlich noch unentgeltlich auf Anfrage konkrete steuerliche Sachverhalte erörtert. Ferner werden hier keine steuerlichen Empfehlungen oder Beratungen in einer steuerlichen Einzelsache abgegeben. Dieses Internetangebot dient als allgemeine Kommunikations- und Informationsplattform und tritt damit nicht in Wettbewerb zu Personen und Vereinigungen, die unbeschränkt oder beschränkt zur Hilfeleistung in Steuersachen berechtigt sind.

§ 8 Haftung für Richtigkeit
Eine Gewähr für die Richtigkeit und Aktualität der Inhalte der Competence Site sowie der weiterführenden Hinweise auf Fragen der Nutzer können weder die NetSkill AG noch die Beiräte bzw. Moderatoren geben. Eine Haftung wird aus diesem Grunde weder für Beiträge der Beiräte und Moderatoren noch für sonstige Inhalte der Competence Site oder Dritter übernommen. Jede Art der Verwertung oder Nutzung der eingestellten Inhalte erfolgt daher ausschließlich auf eigene Gefahr.

Nach allgemeiner Erfahrung bedürfen gestellte Fragen häufig einer weiteren, tatsächlichen Klärung durch gezieltes Nachfragen zum Sachverhalt. Von den Moderatoren gegebene Hinweise können sich dagegen naturgemäß nur auf den von Ihnen geschilderten Sachverhalt beziehen. Sie dienen alleine der Vervollständigung Ihrer Entscheidungsgrundlagen. Wie die in der Praxis häufig voneinander abweichenden Entscheidungen der Gerichte zeigen, lassen sich zu vergleichbaren tatsächlichen Sachverhalten durchaus unterschiedliche Auffassungen vertreten. Gleiches gilt in außerrechtlichen Beratungsbereichen. Diese rechtlichen und tatsächlichen Problematiken können auch im Rahmen der Moderation trotz Auswahl anerkannter Experten und sorgfältiger Bearbeitung nicht ausgeschlossen werden. Dabei ist auch zu berücksichtigen, dass die Hinweise kostenfrei erfolgen.

§ 9 Haftung für Inhalte
Die Beiträge , die Sie der NetSkill AG zur Veröffentlichung im Rahmen der Competence Site überlassen (Beiträge, Angaben von URL's), dürfen nicht gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten und Rechte Dritter verstoßen. Die NetSkill AG behält sich ausdrücklich vor, Inhalte, die diese Regeln verletzen, sofort zu entfernen. Bitte beachten Sie, dass Sie für Ihre Beiträge persönlich sowohl straf- als auch zivilrechtlich haften (vgl. § 5 Abs. 1 Staatsvertrag über Mediendienste und § 5 Abs. 1 Teledienstegesetz).

§ 10 Freistellung
Wer einen Beitrag innerhalb der Diskussionsforen/Chats veröffentlicht oder der NetSkill AG einen Beitrag/ Inhalte zur Veröffentlichung im Rahmen der Competence Site überlässt, verpflichtet sich damit stillschweigend, die NetSkill AG von allen etwaigen Ansprüchen Dritter freizustellen, die auf Urheber-, Datenschutz- und Wettbewerbsrechtsverletzungen oder auf inhaltlichen Fehlern der zur Verfügung gestellten Informationen beruhen. Dies gilt auch, wenn im Rahmen der Diskussionsforen bzw. Chats gegen gesetzliche Verbote und die guten Sitten verstossen wurde.

§ 11 Hyperlinks
Auf den Seiten der Competence Site werden Hyperlinks zu anderen Seiten im Internet gesetzt. Die NetSkill AG erklärt ausdrücklich, dass keinerlei Einflussmöglichkeiten auf die Gestaltung und die Inhalte der gelinkten Seiten bestehen. Daher distanziert sich die NetSkill AG ausdrücklich von den Inhalten der hypergelinkten Seiten auf der Competence Site und macht sich diese Seiten nicht zu Eigen. Diese Erklärung bezieht sich auf alle, auf der Competence Site gesetzten Hyperlinks.

§ 12 Qualitätsprüfung/Löschungsbefugnis
Alle Beiträge, die der NetSkill AG zur Veröffentlichung im Rahmen der Competence Site zugesandt werden, werden zunächst aus Gründen der Qualitätssicherung von uns geprüft. Ein Anspruch auf Veröffentlichung der zugesandten Beiträge besteht nicht. Die NetSkill AG behält sich ebenfalls ein Löschungsrecht für bereits veröffentlichte Inhalte ohne Angabe von Gründen vor.

II. Besondere Regelungen für die kostenpflichtigen Angebote auf der Competence Site

§ 13 Vertragsschluss - Premium- bzw. Top-Anbieter- Eintrag im Anbieterverzeichnis
Der Vertrag über den Premium- bzw. Top-Anbieter - Eintrag kommt dadurch zustande, dass der Auftraggeber den/die ihm von NetSkill zugesandte(n) Vertrag oder Auftragsbestätigung unterschreibt und NetSkill übergibt, zuschickt oder faxt.
Ebenso kommt ein Vertrag zustande, wenn der Auftraggeber seinen Eintrag im Anbieterverzeichnis der Competence Site mit den erforderlichen Angaben der NetSkill AG zur Veröffentlichung überläßt (durch Selbsteintrag und Abspeichern der Angaben) und die NetSkill AG dem Auftraggeber diesen Premium- bzw. Top-Anbieter - Eintrag durch Veröffentlichung des Eintrags im Anbieterverzeichnis der Competence Site bzw. durch Zusendung einer entsprechenden Rechnung bestätigt.

§ 14 Ablehnungsbefugnis/Löschungsbefugnis
Die NetSkill AG behält sich vor, Aufträge abzulehnen, wenn deren Inhalt gegen gesetzliche oder behördliche Verbote oder gegen die guten Sitten verstößt oder wenn deren Veröffentlichung aus sonstigen Gründen für die NetSkill AG unzumutbar ist. Darüber hinaus ist die NetSkill AG berechtigt, zur Veröffentlichung überlassenen Inhalte des Auftraggebers, die gegen behördliche oder gesetzliche Verbote oder die gegen die guten Sitten verstoßen, unverzüglich und ohne vorherige Absprache mit dem Auftraggeber aus der Competence Site zu löschen. Dies gilt auch für Einträge in die Rubrik "Termine" bzw. "Pressemitteilungen" im Rahmen eines Premium-Eintrages oder einer anderweitigen Vereinbarung. Die NetSkill AG wird den Auftraggeber über eine solche Maßnahme umgehend in Kenntnis setzen. Ein Erstattungsanspruch des Auftraggebers von bereits geleisteten Vergütungen besteht in diesem Fall nicht.

§ 15 Nutzungsrechte
Der Auftraggeber räumt der NetSkill AG für die Veröffentlichung des im Rahmen des Vertrages sämtlicher, der NetSkill AG zur Veröffentlichung überlassenen Inhalte ein einfaches unbeschränktes Nutzungsrecht für die Dauer der jeweiligen Vertragslaufzeit ein.


§ 16 Vertragslaufzeit, Beginn der Vertragslaufzeit, Vertragsverlängerung
Die erstmalige Laufzeit des Vertrages beträgt entweder 6 oder 12 Monate, je nach Vereinbarung. Die Laufzeit des Vertrages beginnt, sobald die zur Veröffentlichung überlassenen Inhalte des Auftraggebers auf der Competence Site veröffentlicht worden sind.
Die jeweilige Laufzeit des Vertrages verlängert sich jeweils um denselben Zeitraum, wenn der Vertrag nicht einen Monat vor Ablauf der jeweiligen Laufzeit vom Auftraggeber schriftlich gegenüber der NetSkill AG gekündigt wird.

§ 17 Preise
1. Der Auftraggeber zahlt als Gegenleistung für den Premium- bzw. Top-Anbieter - Eintrag an die NetSkill AG die sich aus der über Preise und Konditionen für den Eintrag in das Anbieterverzeichnis ergebene Vergütung. Maßgeblich ist die Preisliste, die im Zeitpunkt des Zugangs des Antrags des Auftraggebers veröffentlicht ist.

2. Die Rechnung wird dem Auftraggeber nach Veröffentlichung seiner Inhalte auf der Competence Site übersandt. Die Rechnung ist ohne Abzug innerhalb 14 Tage nach Zugang beim Auftraggeber zahlbar.

§ 18 Änderung und Löschung der zur Veröffentlichung überlassenen Inhalte des Auftraggebers
Der Auftraggeber nimmt notwendige Änderungen seiner auf der Competence Site veröffentlichten Inhalte selbst vor.
Der Auftraggeber kann jederzeit seine veröffentlichten Inhalte selbständig löschen. Ein Erstattungsanspruch des Auftraggebers von bereits geleisteten Vergütungen besteht in diesem Fall nicht.

§ 19 Gewährleistung
Die NetSkill AG gewährleistet eine dem üblichen technischen Standard entsprechende, bestmögliche Darstellung der zur Veröffentlichung überlassenen Inhalte. Der Auftraggeber nimmt zur Kenntnis, dass es nach dem Stand der Technik nicht möglich ist,
ein völlig fehlerfreies Programm herzustellen.
Die NetSkill AG haftet weder für eine bestimmte Auslastung des Internetangebots der Competence Site noch für höhere Gewalt oder technische Störungen, die in den Zuständigkeitsbereich anderer Unternehmen fallen. Die NetSkill AG übernimmt keine Gewähr für die jederzeitige Verfügbarkeit und die ständige Störungsfreiheit ihres Internetangebots. Sollte sich jedoch die Zugangsmöglichkeit für die Vertragslaufzeit um mehr als 5% vermindern, hat der Auftraggeber einen Anspruch auf Verlängerung der Veröffentlichung seiner
Inhalte um die Dauer des Ausfalls.

§ 20 Mängelrüge
Bei beiderseitigen Handelsgeschäften hat der Auftraggeber seine veröffentlichten Inhalte unverzüglich nach ihrer Veröffentlichung zu prüfen und etwaige Beanstandungen unverzüglich gegenüber der NetSkill AG anzuzeigen. Unterlässt der Auftraggeber die unverzügliche Mängelrüge, so gilt die Veröffentlichung der überlassenen Inhalte als mängelfrei genehmigt.

§ 21 Haftung
Die NetSkill AG haftet nur für Schäden, die von ihr oder ihren Erfüllungsgehilfen grob fahrlässig oder vorsätzlich herbeigeführt wurden. Im übrigen ist eine Haftung auf Schadenersatz, insbesondere wegen Verzugs, Nichterfüllung, Schlechtleistung oder unerlaubter Handlung auf die Verletzung von Kardinalpflichten, auf deren Erfüllung der Auftraggeber/Kunde in besonderem Maße vertrauen darf, beschränkt. Werden Kardinalpflichten fahrlässig verletzt, ist die Haftung auf den vertragstypischen Schaden begrenzt.
Gegenüber Kaufleuten ist die Haftung für grobfahrlässiges und leichtfahrlässiges Verhalten, bei Erfüllungsgehilfen, die nicht gesetzliche Vertreter oder leitende Angestellte sind, auch im Falle des Vorsatzes auf den in derartigen Fällen typischerweise
voraussehbaren Schaden begrenzt.

Der gesamte Datenbestand der Competence Site wird täglich auf das Vorhandensein von Viren überprüft. Es wird jedoch empfohlen, auf Ihrem Betriebssystem ebenfalls einen Virenscanner einzusetzen, um mögliche Schäden zu vermeiden. Für dennoch entstandene Schäden wird von Seiten der NetSkill AG keine Haftung übernommen. Für Schäden, die durch den Gebrauch der im Rahmen der Competence Site empfohlenen Software entstehen, wird ebenfalls keine Haftung übernommen und insoweit auf den jeweiligen Hersteller verwiesen.

§ 22 Geheimhaltung, Datenschutz
Die Vertragsparteien verpflichten sich, alle Informationen und Daten, die sie vom Vertragspartner im Zusammenhang mit der Durchführung dieses Vertrages erhalten, vertraulich zu behandeln und nicht ohne Einverständnis des Berechtigten an Dritte weiterzuleiten. Die Verpflichtungen gelten auch nach Beendigung des Vertrages fort.
Der Auftraggeber ist damit einverstanden, dass die NetSkill AG seine personenbezogenen Daten in maschinenlesbarer Form speichert und für den vorausgesetzten Vertragszweck maschinell verarbeitet.

§ 23 Sonstiges
1. Nebenabreden, Änderungen und Ergänzungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Dies gilt insbesondere auch für die Aufhebung dieser Regelung.

2. Sollte eine/mehrere Bestimmung(en) in diesen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, wird hiervon die Wirksamkeit aller übrigen Bestimmungen nicht berührt.

3. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus der Geschäftsbeziehung zwischen den Vertragsparteien ist Düsseldorf.

4. Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Vertragsparteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der einheitlichen UN-Kaufgesetze.

III. Besondere Regelungen für den Shop-Bereich auf der Competence Site

Im Shop-Bereich der Competence Site haben Sie die Möglichkeit, von verschiedenen Partnern der NetSkill AG ("Shopping-Partner") Waren zu erwerben. Dabei tritt die NetSkill AG lediglich als Vermittler zwischen Ihnen als Nutzer und Shopping-Partner auf, das heißt, Kaufverträge kommen nicht mit der NetSkill AG, sondern ausschließlich mit dem jeweiligen Shopping-Partner zustande. Die NetSkill AG ist nicht Vertragspartei an dem zwischen Nutzer und Shopping-Partner geschlossenen Kaufvertrag. Die NetSkill AG trifft dementsprechend keine Sach- oder Rechtsmängelhaftung bezüglich des auf der Competence Site angebotenen Kaufgegenstands; hierfür hat allein der Shopping-Partner als Verkäufer einzustehen.

Die NetSkill AG ist nicht zur Prüfung der Angaben der Shopping-Partner verpflichtet und haftet gegenüber dem Nutzer nicht für die Richtigkeit der von dem Shopping-Partner gemachten Angaben. Die NetSkill AG übernimmt keine Haftung dafür, dass Leistungen der Shopping-Partner ordnungsgemäß erbracht werden.

Die NetSkill AG weist darauf hin, dass Shopping-Partner (und andere Internet-Sites und -Dienste, die durch www.wellness-competence-site.de zugänglich sind) eigene Datenschutz-Richtlinien haben, die von der NetSkill AG unabhängig sind. Die NetSkill AG übernimmt keine Verantwortung oder Haftung für diese mit der NetSkill AG nicht im Zusammenhang stehenden Richtlinien oder Verfahren.

Stand: 27.11.2002