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Zeitweise oder dauerhafte Softwareüberlassungsverträge stellen regelmäßig allgemeine Geschäftsbedingungen dar. Mit wenigen Ausnahmen stellt der Rechteinhaber dem Nutzer einen von ihm einmal erstellten Standardvertrag zur Verfügung, über den nicht verhandelt wird. Die Frage der Zu

Personen des öffentlichen Lebens, insbesondere Sportler, verfügen nach einer gewissen Zeit in der Regel über einen Spitznamen, der dem eigenen Namen mehr oder weniger ähnelt. Beispiele hierfür sind zahlreich wie etwa "Kaiser Franz", "Schmui" oder nun aktuell "Hanni" für Sven Hannawald. Diese S

Oberflächlich gedacht ist ein Vertrag "unter Dach und Fach", wenn beide Vertragsparteien ihre Unterschrift darunter gesetzt haben. Nach dem römischen Grundsatz "pacta sunt servanda" oder etwas volkstümlich gesprochen "Wer schreibt, der bleibt" kann man in diesem Fall grundsätzlich davon aus

Die früher viel diskutierte Frage, ob die Lieferung des Handbuchs zur Hauptleistungspflicht des Erstellers einer Individualsoftware gehört, ist durch mehrfache BGH-Entscheidungen umfassend geklärt. Ohne Lieferung der erforderlichen Dokumentation ist die gelieferte Software nicht nur mangelhaft, s

Ein Dauerbrenner des Domainrechtes ist die Verwendung von Städte- oder Gemeindenamen als Domain. So wurde auch in den ersten Entscheidungen, zu der namentlich die Entscheidung des Landgerichtes Meinheim aus dem Jahre 1996 (Heidelberg.de) zu rechnen ist, die Frage erörtert, in wie weit G

Nach Studium, Promotion und Referendariat in Bonn, Köln und Madras, Eintritt Anfang 1994 in eine auf EDV-Recht ausgerichtete Kanzlei in Köln. Zunächst schwerpunktmäßige anwältliche Tätigkeit im EDV-Recht. Ab 1997 schwerpunktmäßig Internetrecht. Anfang 2000 Gründung einer eigenen auf Internet- und Marketingrecht spezialisierten Kanzlei mit Herrn Kollegen...