Das aktuelle Erbrecht

Schnellübersicht Nutzen Sie das Inhaltsmenü: Die Schnellübersicht führt Sie zu Ihrem Thema. Die Kapitelüberschriften führen Sie zur Lösung. Richtig erben und vererben . . . . . . . . . . 7 Schnell zum richtigen Themenschwerpunkt . . . . . . . . . . . . . . 9 Wichtige erbrechtliche Begriffe . . . . . . . 13 Ihre Rechte bei gesetzlicher 1 Erbfolge . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 15 Ihre Rechte bei letztwilligen 2 Verfügungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . 33 Nutzen Sie weitere 3 Vorsorgemöglichkeiten . . . . . . . . . . 73 4 Wie der Fiskus kassiert . . . . . . . . . . 83 Alleinstehende 5 ohne Abkömmlinge . . . . . . . . . . . . . 99 Schnellübersicht Alleinstehende 6 mit Abkömmlingen . . . . . . . . . 103 Verheiratete 7 ohne Abkömmlinge . . . . . . . . . 107 Verheiratete 8 mit Abkömmlingen . . . . . . . . . 115 Nichteheliche 9 Lebensgemeinschaft . . . . . . . . 123 10 Ihre Rechte als Erbe . . . . . . . . . 131 11 Den Pflichtteil verringern . . . . . 139 Die Haftung des Erben 12 für Sozialleistungen . . . . . . . . . 145 Gesetzesauszüge . . . . . . . . . . . . . . . . 149 Bewertungsgesetz . . . . . . . . . . . . . . . 149 Erbschaftsteuer-Richtlinien . . . . . . . . . 151 Findex . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 157 Richtig erben und vererben Fachleute erwarten, dass bis zum Jahre 2010 Vermögenswerte von rund zwei Billionen EUR vererbt oder übertragen werden – eine kaum noch vorstellbare Summe. Es ist deshalb kein Wunder, dass das Erbrecht – jahrzehntelang eine Spielwiese für einige wenige Experten – inzwischen allgemeines Interesse findet. Denken Sie rechtzeitig an die Regelung Ihrer Erbangelegenheiten und schieben Sie die notwendigen Schritte nicht immer von Neuem auf! Sorgen Sie möglichst bald für Klarheit, was nach Ihrem Ableben mit Ihren Gütern geschehen soll. Sie ersparen vor allem Ihren Hinterbliebenen viel Kummer. Auch in dieser Auflage werden zuerst die Grundsätze des Erb- rechts anschaulich erläutert und anschließend anhand typischer familiärer Konstellationen dargestellt. Dies soll dem Leser die Möglichkeit geben, umgehend Antworten auf die Fragen zu fin- den, die ihn besonders interessieren. Ihre Rechte im Erbfall Dieses Buch weicht von der sonst üblichen Darstellungsweise ab, indem es von der Lebenssituation des Lesers ausgeht und hieraus Rat zu geben versucht. Wir zeigen auf, welche Konse- quenzen diese Lebenssituation hat, wenn Sie nichts tun und so die gesetzliche Erbfolge eintreten lassen, und welche Möglich- keiten Sie haben, diese Konsequenzen mit welchem Ergebnis zu vermeiden. Das alles finden Sie insbesondere in den Kapiteln 5 bis 9. In den vorangehenden Kapiteln werden einige Grundsätze unseres Erbrechts dargestellt, ohne die man die letzten Kapitel nicht verstehen kann. Das ist keine vollständige Darstellung und kann es auch nicht sein; sie kann nur einen Überblick der Prob- lematik geben, sollte Sie aber in die Lage versetzen, Ihre recht- liche Situation im Erbfall richtig einzuschätzen. Wenn es um schwierige Einzelheiten geht, wenn größere Vermögen zu ver- erben sind, oder wenn Sie sich – aus welchen Gründen auch im- mer – in einer ungewöhnlichen familiären Situation befinden, dann müssen Sie ohnehin ergänzenden Rat einholen. In einem solchen Fall sollten Sie die damit zugegebenermaßen verbunde- nen Kosten nicht scheuen: Ein verunglücktes Testament ist viel www.WALHALLA.de 7 Vorwort teurer, denn es beschäftigt Anwälte und Gerichte und entzweit die Familie. Das gesetzliche Erbrecht gilt, soweit Sie nicht durch Testament oder Erbvertrag anderes bestimmen. Sie haben es also in der Hand, durch „letztwillige Verfügungen“ andere Ergebnisse durchzuset- zen. Vererbt wird, was zum Nachlass gehört. Das sollten insbeson- dere Ehegatten bedenken, die vermeiden wollen, dass das Vermö- gen des Längerlebenden einem vorzeitigen, übermäßigen Zugriff der Kinder ausgesetzt wird. Noch etwas: Ohne gewisse Grundbegriffe kommt man in einer so komplizierten Materie nicht aus. Für den Juristen sind solche Be- griffe wie Erblasser, Pflichtteil, Nachlass, letztwillige Verfügung etc. unentbehrlich, weil sie einen bestimmten Sachverhalt präzise und nachvollziehbar umschreiben. Dem Nichtjuristen ist es über- aus lästig, sich mit diesen Vokabeln vertraut machen zu müssen. In diesem Büchlein haben wir versucht, den Gebrauch dieser Begriffe so weit wie möglich einzuschränken; völlig auf sie zu verzichten aber ist beim besten Willen nicht möglich. Die wichtigsten von ih- nen sind im Vorspann aufgeführt und kurz erläutert (Seite 13 f.). Das Erbrecht des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) gilt in ganz Deutschland. Nach der Wiedervereinigung kam es aber zu einigen Besonderheiten, die für die neuen Länder galten. Diese Eigenhei- ten verlieren immer mehr an Bedeutung, weshalb sie weniger aus- führlich behandelt werden. Wer hierzu mehr wissen möchte, sei auf die Vorauflagen verwiesen. Schließlich stehen wesentliche steuerliche Änderungen bevor. So wird das Erbschaftsteuergesetz demnächst grundlegend überar- beitet. Das Bundesverfassungsgericht hat die derzeit geltenden Regelungen, insbesondere die unterschiedliche Bewertung ver- schiedener Vermögensarten, für verfassungswidrig erklärt (Az.: 1 BvL 10/02). Die bisherigen Bewertungsverfahren führten zu zufäl- ligen, gestaltbaren oder willkürlichen Ergebnissen, so die Karls- ruher Richter. Wer heute beispielsweise eine Million Euro in bar erbt, zahlt deutlich mehr Steuern, als derjenige, der eine gleichwer- tige Immobilie erhält. Dies ist nicht gerecht, urteilten die obersten Verfassungshüter, und verletzt den allgemeinen Gleichheitssatz. 8 www.WALHALLA.de Schnell zum richtigen Themenschwerpunkt Die Richter haben dem Gesetzgeber aufgegeben, bis spätestens 31. Dezember 2008 nachzubessern. Auch die derzeitige Bundesregierung musste lange auf den Richterspruch aus Karlsruhe warten. In ihrem gemeinsamen Ko- alitionsvertrag hatten CDU/CSU und SPD bereits angekündigt, „die Erbschaftsteuer spätestens bis zum 1. Januar 2007 unter Berücksichtigung des zu erwartenden Urteils des Bundesverfas- sungsgerichts“ zu reformieren. Seinerzeit stand vor allem die Be- steuerung von Unternehmensübertragungen im Mittelpunkt der Diskussion. Der im Koalitionsvertrag genannte Zeitpunkt ist nicht eingehalten worden. Wie die Reform des Erbschaftsteuerrechts nun konkret aussehen wird, war bei Bearbeitung der vorliegenden Auflage in- des noch immer nicht restlos geklärt. In der Presse war zwar in den vergangenen Wochen und Monaten häufig zu lesen, die Reform sei beschlossene Sache. Wahrschein- licher ist, dass es wohl noch bis Ende dieses Jahres dauern wird, bis eine Einigung erzielt werden kann. Dr. Herbert Bartsch/Malte B. Bartsch Schnell zum richtigen Themenschwerpunkt Der folgende Gesamtüberblick soll Ihnen den Weg zu den Fragen, die Sie besonders interessieren, erleichtern. 1. Ihre Rechte bei gesetzlicher Erbfolge Dieses Kapitel erläutert vor allem, wer erbt, wenn Sie keine letzt- willige Verfügung hinterlassen, wenn Sie also ohne Testament ver- erben. Das sollte unbedingt vermieden werden, falls Sie keine Ab- kömmlinge (Kinder oder Kindeskinder) haben. www.WALHALLA.de 9 Schnell zum richtigen Themenschwerpunkt Was Sie besonders interessiert Seite ½ Wer gehört zu den Verwandten und wer erbt? 16 ½ Was erhält der überlebende Ehegatte und wie wirkt sich der Güterstand auf den Erbanteil (= Erbquote) aus? Welche Besonderheiten gelten im Hinblick auf den Güterstand für die neuen Bundesländer? Was gilt bei Scheidung? 20 ½ Was gilt für nichteheliche Kinder, nachdem sich die Rechtslage durch ein 1998 in Kraft getretenes Gesetz geändert hat? Ist der „vorzeitige Erbausgleich“ aus der Vergangenheit weiter gültig? 28 ½ Kann ein gesetzlicher Erbe auf seinen Erbteil verzichten? 31 2. Ihre Rechte bei letztwilligen Verfügungen In diesem Kapitel geht es um das Testament, und was man mit ihm regeln kann. Was Sie besonders interessiert Seite ½ Was bedeuten Erbeinsetzung, Teilungsanordnung, Vermächtnis, Auflage, Vor-, Nach-, Schluss- und Ersatzerben, Testamentsvollstreckung? 36 ½ Privates und notarielles Testament. Vor- und Nachteile: Sonderformen wie das gemeinschaftliche und das „Berliner“ Testament 49 ½ Der Erbvertrag und seine Bindungen 59 ½ Wer hat Anspruch auf den Pflichtteil? Wie wird er berechnet, wann verjährt er? 63 10 www.WALHALLA.de Schnell zum richtigen Themenschwerpunkt 3. Nutzen Sie weitere Vorsorgemöglichkeiten! Es gibt weitere Möglichkeiten, für den Todesfall vorzusorgen und den Hinterbliebenen damit das (Über-)Leben zu erleichtern.