Rezension: Soldatenlaufbahnverordnung

Rechtsanwalt Elmar Laubenheimer, Düsseldorf Eine Rezension zu: Thomas Dolpp І Frank Weniger Soldatenlaufbahnverordnung Kommentar 7. Auflage Walhalla Fachverlag, Regensburg/Berlin 2010, 288 Seiten, € 29,90 ISBN 978-3-8029-6468-8 http://www.walhalla.de/produkte/64/6468/view Die Neuauflage berücksichtigt u.a. Änderungen durch das Soldatinnen- und Soldatengleichstellungsgesetz (SGleiG), das Streitkräftereserve-Neuordnungsgesetz sowie die Ausgestaltung der Laufbahnprüfungen in den Laufbahnen der Fachunteroffiziere und der Feldwebel. Zunächst wird der Gesetzestext der Soldatenlaufbahnverordnung (SLV) abgedruckt. In der nachfolgenden Einführung werden die Grundsätze des Laufbahnrechts skizziert. Die anschließende Kommentierung der SLV geschieht in der üblichen Form. Zunächst wird der Gesetzestext des jeweiligen Paragraphen abgedruckt. Die Erläuterungen der einzelnen Vorschrift sind einheitlich aufgebaut - Allgemeines, Inhalt der Vorschrift und Rechtsschutz. Bei der Vielzahl der vorzüglich kommentierten Normen soll auf einige nennenswerte Neuerungen kurz eingegangen werden. Neu eingeführt wurde die Anrechnung von Elternzeit als Dienstzeit im Sinne des Laufbahnrechts (§ 5 Abs. 6 Nr. 4). Die Folgen der Entlassung wegen Nichteignung in den einzelnen Laufbahnen (§ 6 Abs. 3) oder einer Herabsetzung des Dienstgrades durch ein Wehrdienstgericht (§ 6 Abs. 4) wurden zusammengefasst. Die Ausgestaltung der Laufbahnprüfungen wurde in den Laufbahnen der Fachunteroffiziere (§ 12 Abs. 2) und der Feldwebel (§ 16 Abs. 3) in einem allgemeinmilitärischen und militärfachlichen Teil festgeschrieben. Die Einstellung von Truppenoffizieren für besondere Verwendungen (§ 26) wurde neu gestaltet. Einstellungsdienstgrad ist jetzt einheitlich Leutnant/Oberleutnant. Die Vorschriften über Truppenoffiziere der Marine mit Befähigungszeugnis wurden neu geregelt und zusammengefasst (§ 26 Abs. 3). Die bildungsmäßigen Voraussetzungen für die Einstellung, Übernahme oder Zulassung in eine Laufbahn der Mannschaften, Unteroffiziere und Offiziere (Anlage 9 der ZDv 20/7) runden das Buch ab. Beispiele sind in die Erläuterungen eingearbeitet; wichtige Begriffe sind im Text besonders hervorgehoben. Fußnoten weisen auf die einschlägige Rechtsprechung und Literatur hin. Die Autoren sind Rechtsanwälte und beim Deutschen Bundeswehrverband mit dem Dienst- und Laufbahnrecht der Soldaten befasst. Der Kommentar ist ein nützlicher Ratgeber für jeden Soldaten der Bundeswehr zu laufbahnrechtlichen Fragen. Er ist unentbehrlich für Vorgesetzte, Personal bearbeitende Dienststellen, Verwaltungsgerichte und Rechtsanwälte, die mit Fragen des Dienst- und Laufbahnrechts der Soldaten befasst sind. Dieses Standardwerk beantwortet umfassend und praxisgerecht alle Fragen zum soldatischen Laufbahnrecht.