Klotz/Arntz-Kohl, Meine Rechte danach

Rechtsanwalt Elmar Laubenheimer, Düsseldorf Eine Rezension zu: Dieter Klotz/ Wilfred Arntz-Kohl Meine Rechte danach Die Versorgung der Berufssoldaten 16. Auflage Walhalla Fachverlag, Regensburg/Berlin 2010, 336 Seiten, € 18,- ISBN 978-3-8029-6264-6 http://www.walhalla.de/produkte/62/6264/view Nach ihrer aktiven Dienstzeit beginnt für die pensionierten Berufssoldaten und nunmehr Reservisten ein neuer Lebensabschnitt. Dieses Taschenlexikon behandelt die typischen Versorgungsprobleme, mit denen Berufssoldaten im Vorfeld und nach der Beendigung ihrer Dienstzeit konfrontiert werden. Die Neuauflage trägt zahlreichen Gesetzesänderungen und Neuerungen Rechnung, welche die Versorgung der Berufssoldaten betreffen. Das kompakte Handbuch informiert anhand alphabetisch sortierter Stichwörter umfassend und verständlich über die Kernfragen der Versorgung der Berufssoldaten. Bei der Vielzahl der bearbeiteten Themen können einige als besonders gelungen genannt werden. Die Autoren erläutern den Hinzuverdienst aus einem Anschlussarbeitsverhältnis, der zu Kürzungen der Versorgungsbezüge führen kann. Durch das EinsatzVG wurde die Versorgung bei besonderen Auslandsverwendungen (§§ 63c ff. SVG) erheblich verbessert. Zukünftig ist jeder Einsatzunfall, der zur Dienstunfähigkeit und einem Grad der Schädigung von mindestens 50% bei Beendigung des Dienstverhältnisses führt, ein qualifizierter Dienstunfall. Das EinsatzWVG stellt eine weitere Verbesserung der Auslandsversorgung dar. Es ermöglicht den Betroffenen mit Ausnahme der Berufssoldaten eine Weiterverwendung in den Streitkräften bzw. Weiterbeschäftigung im öffentlichen Dienst des Bundes. Ein weiterer Themenschwerpunkt ist die Beihilfe, die der Berufssoldat mit Beendigung der Dienstzeit erhält. Durch das am 12.02.2009 in Kraft getretene DNeuG wurden die Altersgrenzen der Soldaten weiter angehoben. Die Autoren informieren über die zentralen Neuerungen für Ruhestandssoldaten. Die bisherigen Dienstaltersstufen aufgrund eines Besoldungsdienstalters wurden aufgehoben und durch acht sog. Erfahrungsstufen ersetzt (§ 27 BBesG). Im Rahmen der Hinterbliebenenversorgung werden die denkbaren Konstellationen und die teilweise sehr komplizierten Anrechungsregelungen plakativ dargestellt. Es folgen Ausführungen zur Kapitalabfindung. Die Autoren erörtern die durch das PersAnpassG geschaffene Vorruhestandsregelung für Berufssoldaten. In den Jahren 2007 bis 2011 können bis zu 1.200 Berufssoldaten, die das 50. Lebensjahr vollendet haben, in den vorzeitigen Ruhestand versetzt werden, wenn für sie keine passende Stelle vorhanden ist. Die Rückforderung von überzahlten Versorgungsbezügen stellt einen weiteren Schwerpunkt dar. Danach wird der Anspruch auf Ruhegehalt bei Versetzung in den Ruhestand nach Überschreitung der besonderen Altersgrenze, bei Dienstunfähigkeit oder wegen Dienstunfalls näher betrachtet. Die Autoren zeigen im Folgenden die wichtigsten Anwendungsfälle der Ruhensregelungen auf, die beim Zusammentreffen von Ruhegehalt und Einkommen bzw. Rente eine Kürzung vorsehen. Die Steuerprobleme ausscheidender Berufssoldaten werden auch thematisiert. Dargestellt werden Art und Umfang der Ansprüche auf Umzugskostenvergütung von ausscheidenden bzw. bereits ausgeschiedenen Soldaten. Ein weiterer Schwerpunkt ist der Versorgungsausgleich bei Ehescheidung. In diesem Zusammenhang wird auf das am 01.09.2009 in Kraft getretene Gesetz zur Strukturreform des Versorgungsausgleichs eingegangen. Die Autoren geben auch einen kurzen Überblick über die wichtigsten Vordienstzeiten. Die Erläuterungen der Regelungen zur Wehrdienstbeschädigung (§§ 80 ff. SVG) runden das Buch ab. Die Autoren sind als Referatsleiter bzw. Mitarbeiter und pensionierter Berufssoldat beim Deutschen Bundeswehrverband mit Fragen zur Versorgung der Berufssoldaten befasst. Verweisungen, Anwendungs- und Berechnungsbeispiele, Übersichten (z.B. Einsatzunfall, Einsatzversorgung, Rentenarten nach BVG, Dienstaltersgrenzen), Hinweise, Beispiele und weiterführende Internet-Links sind in den Textfluss eingearbeitet. Themenbezogene Einzelprobleme werden anhand von gerichtlichen Entscheidungen dokumentiert. Dieser Ratgeber ist jedem Berufssoldaten zu empfehlen, der sich vor und nach Ausscheiden aus der Bundeswehr über seine Rechtspositionen informieren möchte.