Rezension: Wehrdisziplinarordnung (Dau)

Elmar Laubenheimer, Rechtsanwalt, Düsseldorf Eine Rezension zu: Klaus Dau Wehrdisziplinarordnung Reihe: Vahlens Kommentare 5. Auflage Verlag Franz Vahlen 2009, 953 Seiten € 118,- ISBN 978-3-8006-34729 http://www.beck-shop.de/productview.aspx?product=22056&toc=186 Die Neuauflage des bewährten Standardkommentars zur Wehrdisziplinarordnung (WDO) trägt den Änderungen durch das Streitkräftereserve-Neuordnungsgesetz vom 22.4.2005 und das Wehrrechtsänderungsgesetz 2008 vom 31.7.2008 Rechnung. Die Kommentierung wurde komplett überarbeitet. Der Kommentar besteht aus zwei Teilen. Zunächst wird der Gesetzestext der WDO abgedruckt. Dann schließen sich die eigentlichen Erläuterungen der einzelnen Paragraphen an. In der bekannten Form wird zunächst der Gesetzestext des jeweiligen Paragraphen abgedruckt. Die anschließenden Erläuterungen orientieren sich am Aufbau der jeweiligen Norm. Bei der Vielzahl der vorzüglich kommentierten Normen soll auf einige kurz eingegangen werden. Sehr hilfreich sind die Fallbeispiele aus der wehrdienstgerichtlichen Rechtsprechung für das Bemessen der Disziplinarmaßnahme (§ 38 WDO). Das Wehrrechtsänderungsgesetz 2008 hat den sachlichen Geltungsbereich der Anwendung der Wehrbeschwerdeordnung (WBO) erneut erweitert. Eine Beschwerde ist nach § 42 Satz 1 WDO auch statthaft, wenn sie sich gegen die vorläufige Festnahme durch einen Vorgesetzten richtet, der kein Disziplinarvorgesetzter ist (z.B. ein Angehöriger der militärischen Wache). Nach der Neuregelung des § 42 Satz 1 Nr. 1 WDO darf der Soldat eine Beschwerde gegen einen Disziplinararrest, bei dem der Richter die sofortige Vollstreckbarkeit angeordnet hat, vor Ablauf einer Nacht, d.h. schon unmittelbar nach der dienstlichen Bekanntgabe einlegen. Die Ergänzung des § 58 Abs. 2 WDO ermöglicht es, die gerichtliche Disziplinarmaßnahme der Herabsetzung in der Besoldungsgruppe auch gegenüber Soldaten im Ruhestand zu verhängen. Die Kürzung des Ruhegehalts kann künftig auch im Wege des Disziplinargerichtsbescheides verhängt werden. Der Bescheid hat mit seiner Zustellung an den Soldaten die Wirkung eines rechtskräftigen Urteils (§ 102 WDO). Der Nutzer kann sich anhand der Randnummern gut orientieren, zudem sind wichtige Begriffe im Text besonders hervorgehoben. Beispiele, Verweise, Auszüge anderer wehrrechtlicher Vorschriften, Rechtsprechungs- und Literaturhinweise sind in den Textfluss eingearbeitet. Der Autor war Abteilungsleiter im Bundesministerium der Verteidigung. Er gilt als erfahrener Kenner der Materie. Der Kommentar ist unentbehrlich für Rechtsberater/Wehrdisziplinaranwälte und Rechtslehrer der Bundeswehr, Truppendienstgerichte sowie Rechtsanwälte, die mit Fragen des Wehrrechts befasst sind. Er beantwortet detailliert und praxisgerecht alle Fragen zur Wehrdisziplinarordnung.