Grundzüge des Arbeitsrechts

3-7910-2049-8 Hohmeister, Grundzüge des Arbeitsrechts © 2002 Schäffer-Poeschel Verlag (www.schaeffer-poeschel.de) V Vorwort der Herausgeber Die Reihe Praxisnahes Wirtschaftsstudium bietet eine lebendige und praxisorientierte Vermittlung aktuellen betriebswirtschaftli- chen Wissens. Dazu trägt vor allem die langjährige Praxiserfahrung sämtlicher Autoren und Autorinnen dieser Reihe bei. Durch ihre Tätigkeit als Führungskräfte in Unternehmen, als Hochschullehrer und als Wirtschaftsberater verfügen sie sowohl über fundierte Fachkennt- nisse als auch über umfassende praktische Erfahrungen. Die Reihe Praxisnahes Wirtschaftsstudium umfasst mehrere Bände, die in Aufbau und Gestaltung derselben Systematik folgen. Dadurch finden sich die Leserinnen und Leser in den einzelnen Wissensgebieten schnell zurecht und können die Themen leichter miteinander »vernetzen«. Der leichteren Orientierung dienen auch die Marginalien am Rande des Textes und die Kennzeichnung von Beispielen mit einem B und von Definitionen mit einem D. Die Bücher bestehen jeweils aus drei Elementen: s In einem Thementeil werden die Lehrinhalte systematisch und anhand einer Vielzahl von erklärenden Graphiken und Beispielen aus der Wirtschaftspraxis erläutert. s Durchgängige Fallbeispiele führen realitätsnah durch die ver- schiedenen Problembereiche eines Unternehmens und ermög- lichen die unmittelbare Anwendung des erarbeiteten Wissens. s Das ausführliche Stichwortverzeichnis am Ende jeden Buches macht die Reihe zu einem Nachschlagewerk, in dem sich die Leserinnen und Leser schnell zurechtfinden. Wo immer dies sinnvoll ist, wird jeder Abschnitt des Thementeils durch Kontrollfragen zur Überprüfung des Lernfortschritts ergänzt; am Ende des Buches findet der Leser dann Übungsaufgaben mit Musterlösungen. Die Bücher der Reihe Praxisnahes Wirtschaftsstudium wenden sich insbesondere an zwei Adressatengruppen: s Studierende an Fachhochschulen, Universitäten, Akademien und sonstigen Einrichtungen, denen in dieser Reihe Lehrbücher angeboten werden, die wissenschaftliche Grundlagen mit kon- kretem Praxisbezug verbinden und die durch ihren Aufbau auch über das Studium hinaus als Nachschlagewerke dienen. VI Vorwort der Herausgeber s Praktiker, die im Rahmen ihrer Tätigkeit mit betriebswirt- schaftlichen Problemen konfrontiert werden und sich schnell und systematisch einen fundierten Einblick in den gegenwär- tigen Stand der Betriebswirtschaftslehre und einiger wichtiger Nachbardisziplinen verschaffen wollen. Für Hinweise, die einer Verbesserung der Reihe Praxisnahes Wirt- schaftsstudium dienen, sind die Herausgeber jederzeit dankbar. Aachen und Stuttgart Bernd P. Pietschmann Dietmar Vahs VII Vorwort des Verfassers zur 1. Auflage Die Bedeutung des Arbeitsrechts in Studium und Praxis ist er- heblich. Nahezu jeder, der im betrieblichen Geschehen Führungs- aufgaben wahrzunehmen hat, wird zwangsläufig mit arbeitsrecht- lichen Problemstellungen befasst sein. Daher kommt der Ausbil- dung der Studierenden im Arbeitsrecht ein ganz besonderer Stellenwert zu. Im Hinblick darauf, dass das Arbeitsrecht im Unterschied bei- spielsweise zum Bürgerlichen Recht oder auch zum Handelsrecht keine eigene Kodifikation erfahren hat, sondern über eine Vielzahl von Einzelgesetzen verstreut ist, bedarf es in der arbeitsrechtlichen Ausbildung in ganz besonderem Maße einer systematischen Dar- stellung, die es den Studierenden ermöglicht, das Arbeitsrecht in seiner Komplexität zu verstehen und später in der (betrieblichen) Praxis richtig anzuwenden. Dies zu erreichen hat sich das vorlie- gende Lehr- und Studienbuch zum Ziel gesetzt. Das Buch ist in erster Linie für diejenigen Studierenden der Rechts- und Wirtschaftswissenschaften geschrieben, die sich mit den Grundbegriffen des Arbeitsrechts vertraut und auf ihr Examen bzw. Diplom an Universitäten und Fachhochschulen vorbereiten wollen, soll aber auch den Lehrenden zur Vorbereitung und Kon- zeption ihrer Lehrveranstaltungen dienen. Gleichzeitig richtet es sich an die mit arbeitsrechtlichen Fragen befassten Praktiker, die das Buch zur Auffrischung oder Vertiefung ihrer Kenntnisse und zum Nachschlagen konkreter praktischer Problemstellungen benutzen möchten. Der bzw. die Studierende wird anhand einer Vielzahl von Bei- spielen, Lernhinweisen und graphischen Darstellungen in das Ar- beitsrecht eingeführt. Ein optimaler Lernerfolg kann dabei aller- dings nur dann erzielt werden, wenn die jeweils zitierten Gesetz- esvorschriften sorgfältig nachgelesen werden, und wenn den angegebenen Rechtsprechungs- und Literaturverweisen nachge- gangen wird. Im Hinblick darauf, dass das vorliegende Studienbuch die Grundzüge des Arbeitsrechts vermitteln will, ist bewusst davon abgesehen worden, sämtliche Teilbereiche des Arbeitsrechts darzustellen. Vielmehr steht das einzelne Arbeitsverhältnis im Mittelpunkt der Betrachtungen. Hierbei wurde im Sinne einer praxisgerechten Ausbildung das Schwergewicht auf diejenigen Problemstellungen gelegt, die in der (betrieblichen) Praxis im VIII Vorwort des Verfassers Zusammenhang mit dem Einzelarbeitsverhältnis besonders häufig auftauchen. Deshalb werden – um dem Anspruch des Buches als Grundriss auch gerecht zu werden – in Rechtsprechung und Schrifttum bestehende Meinungsstreite nur vereinzelt, und zwar dann erörtert, wenn dem grundsätzliche Bedeutung zukommt. Rechtsprechung und Literatur befinden sich im wesentlichen auf dem Stand Mitte August 1997. Für Kritik und Verbesserungsvorschläge ist der Verfasser stets dankbar. Entsprechende Anregungen können an den Verlag zu Händen des Verfassers gerichtet werden. Hagen/Westf., Frank Hohmeister im Spätsommer 1997 IX Vorwort des Verfassers zur 2. Auflage Vier Jahre nach Erscheinen der 1. Auflage des vorliegenden Lehr- buchs haben nicht zuletzt die raschen Entwicklungen in der Ge- setzgebung eine aktualisierte zweite Auflage erforderlich gemacht. Rechtsprechung und Literatur befinden sich nunmehr auf dem Stand vom Frühsommer 2002. Das Buch beinhaltet insbesondere die gesetzlichen Neuerungen zur Teilzeitarbeit und zu den befristeten Arbeitsverträgen, die durch das sog. Teilzeit- und Befristungsgesetz mit Wirkung ab dem 1. Januar 2001 zu nicht unerheblichen Ver- änderungen der Gesetzeslage geführt haben. Der Verfasser hat die Neuauflage des Weiteren dazu genutzt, weitere Teile zur gewerblichen Arbeitnehmerüberlassung (Leih- arbeit) und zum Betriebsübergang neu einzufügen. Es handelt sich hierbei um Themenkomplexe, die für die betriebliche Praxis von einem besonders hohen Stellenwert sind, und dem gemäß in der Hochschulausbildung nicht vernachlässigt werden dürfen. Schließlich ist als Anhang 2 nunmehr ein eigener Teil mit Übungsaufgaben und Lösungen – in der Mehrzahl in Form von kleinen Fallbeispielen – neu in das Lehrbuch aufgenommen worden. Dieser eigene Übungsteil soll dem Studierenden eine effektivere Lernkontrolle ermöglichen. Nach wie vor ist der Verfasser für Kritik und Verbesserungs- vorschläge dankbar. Entsprechende Hinweise können an den Verlag oder unmittelbar an die Fachhochschule Südwestfalen, Hochschule für Technik und Wirtschaft, Haldener Straße 182, 58095 Hagen, jeweils zu Händen des Verfassers, gerichtet werden. Hagen/Westf., im Frühsommer 2002 Frank Hohmeister XI Inhaltsverzeichnis Vorwort der Herausgeber . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . V Vorwort des Verfassers . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . VII Abkürzungsverzeichnis . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . XV Abbildungsverzeichnis . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . XXI Teil 1 Individualarbeitsrecht 1 Allgemeine Lehren . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3 1.1 Der Standort des Arbeitsrechts innerhalb der Rechtsordnung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3 1.2 Das Arbeitsrecht als Sonderrecht der Arbeitnehmer . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5 1.3 Individualarbeitsrecht und Kollektivarbeitsrecht 6 1.4 Grundbegriffe des Arbeitsrechts und dessen Anwendungsbereich . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 8 1.4.1 Begrifflichkeiten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 9 1.4.1.1 Arbeitsverhältnis und Arbeitsvertrag . . . . . . . . . . 9 1.4.1.2 Arbeitnehmer und Arbeitgeber . . . . . . . . . . . . . . . 11 1.4.2 Öffentlicher Dienst . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 21 1.4.3 Arbeitnehmerähnliche Personen . . . . . . . . . . . . . 25 1.4.4 Die Interessengegensätze im Arbeitsverhältnis . . 27 1.5 Die Rechtsquellen des Arbeitsrechts . . . . . . . . . . 28 1.5.1 Arbeitsgesetze . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 29 1.5.2 Rechtsverordnungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 30 1.5.3 Kollektivvereinbarungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 30 1.5.4 Einzelarbeitsverträge . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 31 1.5.4.

3-7910-2049-8 Hohmeister, Grundzüge des Arbeitsrechts © 2002 Schäffer-Poeschel Verlag (www.schaeffer-poeschel.de) .)1 .bbA .lgv( dnis g nutuedeB nov n e h c a s s t i e b r A r üf n e t h c i r e G n e d r o v nerhafreV sad rüf eid ,tssafmu netfirhcsrovsthceR neginejeid sad ,n edrew tlhäzeg thcersnerhafreV ehcilthcerstiebra s ad h con thceR n e h ci l t n e f f Ö m uz nn ak nihren reF .negärt revsti ebrA nov gnug -i d n e e B d n u t l a h n I , n e m m o k e d n a t s u Z f u a n e g n u k ri w s u A e r a b l e t - t i m n u s t h c e r s ti e b r A s e d n e t f i r h c s r o v z t u h c S n e h c i l t h c e r h c i l t n e f f ö eid hcu a nebah rhe mleiv ;nell etsrad eloP e dneûeilhcss ua gities -negeg hcis awte thcin stiesreredna lieT rehcilthcerhciltneffö nes - s e d s l a n e t f i r h c s r o v z t u h c s r e m h e n ti e b r A e i d d n u s t i e s r e n i e s t h c e r -stiebrA sed lieT rehcilthcertavirp sla thcersgartrevstiebrA sad ssad ,sgnidr ella tsi nebeh uz rov re H .gir öheguz h ciere B nehcilthc erhcil -tneffö med timos dnu sthcersgnutlawreV nerednoseB sed lietdnats -eB neteibegs thceR neredna neben thce rebreweG sad esie wsleips -i e b t s i o S . n e t l a h n i e b netfirh csrovzt uhcssti ebrA re mhenti ebrA red netsnug uz eid ,ekre wlegeR ehcil zteseg tmasella , tenhcereg )ztuhcs - 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