Compliance in Banken

Textauszug aus dem Buch Compliance in Banken Anwendungsgebiete des risikobasierten Ansatzes herausgegeben von Oliver Jost - Vorwort des Herausgebers - © 1. Auflage 2010, Frankfurt School Verlag GmbH, Sonnemannstraße 3-5, 60314 Frankfrut am Main Vorwort Die Compliance-Welt hat in jüngster Vergangenheit eine Reihe von Weiterentwick- lungen erfahren. Dieses Buch soll diese Trends exemplarisch an verschiedenen Themen aufgreifen und Ansätze skizzieren, wie eine Compliance-Funktion sich den damit ver- bundenen Herausforderungen stellt. Drei wesentliche Trends in Bezug auf Compliance haben sich in den letzten Jahren her- auskristallisiert bzw. eine vertiefte Betrachtung erfahren: 1. Tendenz zu einem integrierten Compliance-Begriff und -Verständnis; 2. Einführung eines risikoorientierten Ansatzes bei der Erfüllung der gesetzlichen und aufsichtsrechtlichen Anforderungen; 3. deutlich stärkere Wahrnehmung in der betriebsinternen wie -externen Öffentlichkeit. Integrierter Compliance-Begriff Nach wie vor gibt es keinen einheitlichen Compliance-Begriff. In der deutschen Finanz- wirtschaft wird Compliance in erster Linie mit den Vorschriften des Wertpapierhandels- gesetzes (WpHG) in Verbindung gebracht. Mittlerweile haben aber auch viele Industrie- unternehmen im Zuge der Umsetzung des Anlegerschutzverbesserungsgesetzes im Jahre 2004 Compliance-Abteilungen etabliert, die sich in den letzten Jahren insbesondere mit der Korruptionsbekämpfung auseinandersetzten. Daran sieht man, dass mit dem Begriff Compliance ein weites Themengebiet verbunden ist. Im angloamerikanischen Sprach- gebrauch wird die Einhaltung nahezu sämtlicher gesetzlicher Vorschriften unter dem Begriff Compliance zusammengefasst. Im europäischen Raum geben die Definitionen von IOSCO1 und Basel II2 eine gute Orientierung über den Umfang von Compliance. Es hat sich als relativ breiter Standard etabliert, dass die folgenden Themengebiete in der Compliance-Organisation abgedeckt werden: • Einhaltung der Vorschriften aus den WpHG (Markets-Compliance); • Geldwäscheprävention (AML-Compliance); 1 Basel Committee on Banking Supervision, Compliance and the Compliance function in banks, April 2005, abrufbar unter: www.bis.org.bcbs. 2 Compliance function at market intermediaries, March 2006, abrufbar unter: www.iosco.org. V Vorwort • Bekämpfung der Terrorismusfinanzierung (CTF-Compliance); • Einhaltung von Sanktions- und Embargobestimmungen (Sanctions-Compliance). Häufig ist auch die Koordination der Betrugsprävention in der Compliance-Organisa- tion enthalten, da die Vorschriften aus dem Kreditwesengesetz (KWG) eine Nähe zur Geldwäscheprävention herstellen und die Verbindung dieser Themen gewisse Synergie- potenziale beinhaltet. Letztlich ist jedes Unternehmen aufgerufen, für sich selbst zu definieren, welche The- mengebiete und Aufgaben in der institutsinternen Compliance-Organisation angesiedelt werden sollen. Diese Abgrenzung hängt maßgeblich von der Art und Umfang des Geschäftsbetriebes, dessen Komplexität und Größe ab. In kleineren Unternehmen erfolgt erfahrungsgemäß eine starke Bündelung der Themen in einer Abteilung, da der Geschäftsbetrieb nur eine bestimmte Ressourcenausstattung gestattet und es so aus Synergiegesichtspunkten zu einer Bündelung kommt. Mit zunehmender Größe und Komplexität des Geschäfts nehmen diese Synergievorteile ab und Spezialisierungseffekte treten hervor, so dass dann mehr und mehr eigenständige Organisationen die verschie- denen Compliance-Themen abdecken. Risikoorientierter Ansatz Ein weiterer Schwerpunkt der jüngsten Entwicklung ist das Postulat der Risikoorientie- rung: Statt wie bisher einer starren Fokussierung auf bestimmte Regelungen (rule-based- approach) steht es nunmehr den Unternehmen frei, eine für das jeweilige Institut ange- messene Priorisierung bei der Intensität der Erfüllung der Anforderungen vorzunehmen. Diese Priorisierung hat sich an der Risikoexposition des Unternehmens und an den kon- kreten zu erfüllenden Regelungen zu orientieren. Faktisch handelt sich insgesamt um eine Mischung aus risikobasiertem Ansatz und Rege- lungen. So ist beispielsweise ein risikobasierter Ansatz beim Beteiligungsmeldewesen nach § 21 WpHG ff. oder bei der Ad-hoc-Meldeverpflichtung nach § 15 WpHG ange- sichts der detaillierten Vorschriften schlechterdings nicht vorstellbar. Konkreten Niederschlag in die deutsche Aufsichtslandschaft hat der risikoorientierte Ansatz durch die Umsetzung der 3. EU-Geldwäscherichtlinie in deutsches Recht durch das Geldwäschebekämpfungsergänzungsgesetz erfahren. VI Vorwort Der risikobasierte Ansatz führt zu zwei wesentlichen Effekten: 1. die erforderliche Risikobestandsaufnahme und der damit verbundenen Kommuni- zierbarkeit der Risiken gegenüber der Governance-Organisation (Vorstand, Auf- sichtsrat, Prüfungsausschuss) aber insbesondere auch gegenüber den Geschäftsein- heiten; 2. einen effizienten Ressourceneinsatz. Die aus dem risikobasierten Ansatz erwachsenen Freiheitsgrade können jedoch auch eine Last darstellen, denn sie müssen von den Adressaten der gesetzlichen und aufsichtsrecht- lichen Anforderungen eigenverantwortlich mit Leben gefüllt werden. Gestiegenes Compliance-Bewusstsein Eine breite Berichterstattung in den Medien zu Compliance-Verstößen hat dazu bei- getragen, dass vermehrt das Thema Compliance eine breite Öffentlichkeit erreicht hat. In den letzten Jahren standen insbesondere Verstöße in den Bereichen Korruption, Embar- gobestimmungen und Insiderhandel im Fokus der öffentlichen Diskussion. Seit den Ereignissen am 11. September 2001 und den nachgelagerten verheerenden Terroranschlä- gen hat auch das Thema Verhinderung der Finanzierung des Terrorismus deutlich an Stellenwert gewonnen. Unternehmen haben feststellen müssen, dass neben den unmittel- baren regulatorischen Sanktionen bei Verstößen auch die Reputationsschäden enorm sein können. Dies führte und führt immer noch zu einer gestiegenen Sensibilisierung der Geschäftsführungen (qualitativer Effekt) und einem daraus resultierenden deutlichen Ausbau der Compliance-Funktionen der Unternehmen (quantitativer Effekt). Dies hat letztlich auch dazu geführt, dass sich in Deutschland – der Entwicklung in ande- ren Ländern folgend – Compliance mehr und mehr zu einer eigenständigen „Profession“ entwickelt. Man kann das beispielhaft an der Entwicklung von compliance-spezifischen Ausbildungsgängen, wie z.B. dem Certified-Compliance-Professional-Studiengang (CCP) der Frankfurt School of Finance & Management, erkennen. Die jüngsten Entwicklungen im Bereich Anlegerschutz werden die Bedeutung von Compliance noch einmal verstärken, wie aus den Mindestanforderungen an Compliance (MaComp) zu erkennen ist. Daraus ergibt sich, dass der systemischen Ausbildung von Compliance- Mitarbeitern in der Zukunft eine besondere Bedeutung zukommen wird. VII Vorwort Zielsetzung des vorliegendes Buches Das vorliegende Buch soll wesentliche Aspekte der o.g. Trends miteinander verbinden, indem risikobasiertes Vorgehen in einer breiten Palette von Compliance-Themengebie- ten darstellt wird. Es soll damit auch einen Betrag leisten, um Compliance-Mitarbeitern eine zusätzliche Orientierung zu geben. Gleichwohl erhebt das Buch nicht den Anspruch, sämtliche Themengebiete zu behandeln, noch stellen die dargestellten Ansätze den einzigen gangbaren Weg dar. Die Beiträge entstammen vielmehr der Praxis und geben einen Einblick darüber, wie sich die Compliance-Organisation der Commerzbank in den letzten drei Jahren mit den o.g. Entwicklungen auseinandergesetzt hat. Die Ergeb- nisse stellen somit lediglich eine Bestandsaufnahme dar, da die Entwicklung keineswegs abgeschlossen ist. Frankfurt am Main, im April 2010 OLIVER JOST VIII