Elektronische Registerlösungen in der Justiz - Portrait eines Geschäftsfeldes der Westernacher Products & Services AG

Elektronische Registerlösungen in der Justiz Portrait eines Geschäftsfeldes der Westernacher Products & Services AG Autoren: Dr. Michael Stettberger, Torsten Blumreiter Datum: Oktober 2011 Titel Seite 2 von 5 Elektronische Registerlösungen in der Justiz Inhalt 1  Westernacher als Dienstleister der Justiz ....................... 3  2  Registerlösungen für die Justiz von Westernacher ......... 3  3  Von Experten konzipiert und realisiert ............................ 5  4  Kontaktinformation .......................................................... 5  Titel Seite 3 von 5 Elektronische Registerlösungen in der Justiz 1 Westernacher als Dienstleister der Justiz Seit mehr als 40 Jahren ist Westernacher am Markt aktiv. In stetigem Wachstum ist unter dem Dach der Dr. Westernacher & Partner Unternehmensberatung AG ein Verbund von kundenorientiert ausgerichteten Westernacher-Gesellschaften entstanden, der heute international im Bereich der Informationstechnologie aktiv ist. Eingebunden in diesen Unternehmensverbund bietet die Westernacher Products & Services AG ihren Kunden IT-Dienstleistungen u.a. in den Bereichen individuelle Fachanwendungen, Service-orientierte Architekturen (SOA), Open Source Enterprise Solutions, Enterprise-Content-Management (ECM), Web-Content-Management (WCM) und Portal-Lösungen an. Ein Schwerpunkt der Geschäftstätigkeit des Unternehmens ist die deutsche Justiz. Der Bereich „Registerlösungen“ ist bei Westernacher Teil des Geschäftsfeldes „Justiz“. Neben Registerlösungen zählen dazu so vielfältige Tätigkeitsfelder wie die Konzeption, Realisierung und Betreuung der Notariatssoftware NOAH® oder der Komponente XNotar für den Elektronischen Rechtsverkehr, die Anwenderbetreuung für das Elektronische Gerichts- und Verwaltungspostfach (EGVP) und die Erstellung von Enterprise-Content-Management- und Portallösungen auf Basis der Open-Source-Systeme Alfresco (ECM) und Liferay (Portal). Neben einem breiten Spektrum von Methoden und Technologien greift Westernacher dabei auf ein umfassendes Instrumentarium von Basis-Systemen wie Alfresco, Kofax OCR, Liferay Enterprise Portal und ein Alfresco-basiertes Web-Content-Management-System zurück. 2 Registerlösungen für die Justiz von Westernacher Das Zentrale Vorsorgeregister (ZVR; siehe auch http://www.vorsorgeregister.de) für notarielle und privatschriftliche Vorsorgeurkunden der Bundesnotarkammer (BNotK) hat eine klar definierte Aufgabe: Es gibt einer berechtigten Person X, z.B. einem Vormundschaftsrichter zu einem im Voraus nicht planbaren Zeitpunkt Auskunft, ob für Person Y eine Vorsorgevollmacht besteht und – wenn ja – wo das Original aufbewahrt wird. Mit der Registrierung einer Vorsorgevollmacht im ZVR erhöht sich die Wahrscheinlichkeit erheblich, dass der Bevollmächtigte im Ernstfall tatsächlich zum Vormund bestellt wird. Denn wo anders als in einem zentralen Register soll der Vormundschaftsrichter z.B. erfahren, dass ein in München verunglückter Autofahrer mit Wohnsitz in Frankfurt eine in Hamburg wohnende, nicht mit ihm verwandte Person bevollmächtigt hat, ihn zu vertreten, falls er selbst einmal nicht (mehr) handlungsfähig sein sollte? Diese im Grunde einfache Aufgabe zuverlässig, schnell und sicher ausführen zu können erfordert ein komplexes System, in dem die Softwarelösung für das Register „nur“ das fachliche und technische Kernstück ist. Ebenso notwendig wie das Register selbst ist der infrastrukturelle Rahmen. Dieser Rahmen besteht zunächst aus der technischen Systemumgebung, die Verfügbarkeit und Sicherheit garantiert. An beide Kriterien stellt das ZVR sehr hohe Ansprüche: der Vormundschaftsrichter muss „jetzt“ wissen, wo er die betreffende Vollmacht findet, denn die Bestellung eines Vormunds duldet i.d.R. keinen Aufschub, und die dazu erforderlichen Daten sich hoch sensibel und damit in besonderem Maße schutzbedürftig. Über diese technischen Bedingungen hinaus umfasst der Rahmen mit dem „Service-Center“ eine komplexe Beratungs- und Verwaltungsinfrastruktur, die beim Support für Bürger und Notare beginnt, das gesamte Antragswesen auf dem Papierweg einschließt (denn das Register ist auch für alle diejenigen Bürger da, die nicht online sind) und bis hin zur Faktura reicht. Titel Seite 4 von 5 Elektronische Registerlösungen in der Justiz Das ZVR ist ein Musterbeispiel für Register im Umfeld der deutschen Justiz. Im Auftrag und in enger Abstimmung mit der BNotK hat Westernacher Konzept und IT-Anwendung für das ZVR entwickelt. 2010 wurde die 1.000.000ste Vorsorgeurkunde registriert. Täglich werden bis zu 400 Anfragen von Vormundschaftsgerichten gestellt. In einer weiteren Stufe wurde in 2007/08 die elektronische Akte im ZVR auf Basis von Alfresco eingeführt. Derzeit wird das ZVR in eine vollständig neue SOA-Architektur eingebettet, die eine Vielzahl von Services wie z.B. das Identity Management der Notare und Gerichte, Input-Management, Enterprise-Portal, Kommunikations-Dienste, Abrechnung und Rechnungsstellung sowie separate Stammdaten-Verwaltungen für Notare und Gerichte integriert. Die Infrastruktur ist skalierbar und garantiert Hochverfügbarkeit. Die eingesetzten Systeme sind neben der ZVR-Software selbst Alfresco, Kofax OCR, Liferay Enterprise Portal und ein Alfresco-basiertes Web-Content- Management-System.. Das Zentrale Schutzschriftenregister (siehe http://www.schutzschriftenregister.de) der Europäischen EDV-Akademie des Rechts gGmbH (EEAR, siehe http://www.eear.de) hat die Aufgabe zu verhindern, dass eine einstweilige Verfügung ohne Verhandlungsverfahren beschlossen wird. Wenn eine einstweilige Verfügung beantragt wird, muss es schnell gehen. Um die Schaffung „vollendeter Tatsachen“ zu verhindern soll „einstweilen“ – also mit sofortiger, aber nicht unbegrenzter Wirkung – ein bestimmtes Handeln unterbunden werden. Die damit gewonnene Handlungspause dient einer fundierten (richterlichen) Entscheidungsfindung. Aufgrund des gegeben Zeitdrucks kann eine einstweilige Verfügung auch beschlossen werden, ohne denjenigen zu hören, gegen den sie sich richtet. Wer nun befürchtet, an einem bestimmten Handeln durch eine einstweilige Verfügung gehindert zu werden, kann bei Gericht vorsorglich ein Dokument hinterlegen, indem er sein Handeln begründet und rechtfertigt. Diese sog. Schutzschrift bietet zumindest die Gewähr, dass der zuständige Richter auch die Gegenargumente berücksichtigen kann ohne Zeit zu verlieren. Voraussetzung ist entweder, dass die Schutzschrift bei demjenigen Gericht hinterlegt wurde, bei dem die einstweilige Verfügung beantragt wird, oder dass der Richter die Schutzschrift auch dann sofort findet, wenn sie bei einem anderen Gericht hinterlegt wurde. Diesen zweiten Fall ermöglicht das Zentrale Schutzschriftenregister der EEAR auf Basis der von Westernacher entwickelten Registersoftware „ZSR“. Es stellt dem zuständigen Richter die Information über die Schutzschrift und – anders als bei ZVR und ZTR – auch deren Inhalt unmittelbar in dem Moment zur Verfügung, in dem er das Dokument benötigt, unabhängig davon, wo das originale Dokument hinterlegt ist. Das Zentrale Vorsorgeregister und auch das Zentrale Schutzschriftenregister bieten Lösungen für bestimmte juristische Aufgabenstellungen oder Verfahren. Das Zentrale Vorsorgeregister ist Teil des Verfahrens zur Bestellung eines amtlichen Vormundes, das Zentrale Schutzschriftenregister ein Instrument im Einstweiligen Verfügungsverfahren. Neben diesen aufgaben- oder verfahrensbezogenen Registern dienen Register in der Justiz jedoch auch einer von der Durchführung oder Abwicklung von Aufgaben und Verfahren zunächst unabhängigen, jedoch nicht minder wichtigen Aufgabe: dem Finden des für ein bestimmtes Anliegen richtigen Anwalts oder Notars. Dieser Aufgabe dienen das Bundeseinheitliche Anwaltsverzeichnis, die Deutsche Notarauskunft und das Europäische Notarverzeichnis. Für die Bundesrechtsanwaltskammer stellt Westernacher das bundeseinheitliche Gesamtverzeichnis gemäß § 31 Abs. 1 BRAO aller Mitglieder der regionalen Rechtsanwaltskammern und damit aller in Deutschland zugelassenen Rechtsanwälte bereit (siehe http://www.brak.de). Neben Konzeption, Entwicklung und Betreuung der Lösung hat Westernacher hier auch die Aufgabe der Projektsteuerung und -koordination für die beteiligten Rechtsanwaltskammern sowie die einzubeziehenden Hersteller bzw. Betreiber regionaler Rechtsanwaltsregister. Titel Seite 5 von 5 Elektronische Registerlösungen in der Justiz Ebenfalls ein Register auf Basis von Software aus dem Hause Westernacher ist die Deutsche Notarauskunft der Bundesnotarkammer (siehe http://www.deutsche-notarauskunft.de). Hier suchen Bürger und Institutionen nach Notaren, und es besteht die Möglichkeit der Recherche nach historischen Amtstätigkeiten sowie nach Urkunden und deren heutigem Verwahrort. Das System ist als Web-Applikation konzipiert und basiert auf einer modernen Multi-Tier-Architektur.