Produktpiraterie online bekämpfen

PRAXIS Formular-Management / E-Government für Unternehmen Produktpiraterie online bekämpfen Die Bekämpfung der Marken- und Produktpiraterie ist die oberste Maxime von ZGR-online, dem Zentralen Datenbanksystem zum Schutz von Geistigen EigentumsRechten. Rechts- und Markeninhaber können sich seit Mai 2009 mithilfe der neuen Online-Plattform ZGR-online bei vermuteten Schutzrechtsverletzungen direkt an die Zollbehörden wenden. Seitdem ist das neue IT-Verfahren der deutschen Zollverwaltung in Betrieb. Beim G8-Gipfel im Juni 2007 in Heiligendamm hatten sich Produktpiraterie. Hierzu stellt die ZGR vor allem den Zöllnern die Gipfelteilnehmer, unter der Leitung von Bundeskanzlerin an den Grenzstellen die benötigten Informationen bereit, so Angela Merkel, darauf verständigt, der Produktpiraterie den dass sie potenzielle Verstöße besser erkennen können. Hierbei Kampf anzusagen. Ein Teil dieser Arbeit steckt in dem im Mai unterstützt jetzt das neue IT-Verfahren. „ZGR-online ist für 2009 online gegangenen Verfahren ZGR-online. uns ein umfassendes Datenverarbeitungssystem, über das Die Zentralstelle Gewerblicher Rechtsschutz (ZGR) gehört zur sich Anträge auf Verletzung des Markenrechts online stellen, Bundesfinanzdirektion Südost in München und ist damit beim bearbeiten und an die Zollstellen verteilen lassen, so dass Bundesministerium der Finanzen angesiedelt. Die Behörde diese tätig werden können“, erläutert Günther Häring von der beschäftigt sich mit der Bekämpfung von Marken- und Bundesfinanzdirektion Südost die Aufgaben des Systems. Die Zentralstelle Gewerblicher Rechtsschutz (ZGR) beschäftigt sich mit der Bekämpfung von Marken- und Produktpiraterie. MATERNA MONITOR 27 04/2009 PRAXIS Transparenz über Anträge und Vorgänge Was im Beamtendeutsch „Antrag auf Tätigwerden der Zoll- behörden“ heißt, schafft die rechtliche Grundlage für Grenz- beschlagnahmen, wenn Markenschutzrechte verletzt werden. Die Anträge werden vom Teilnehmer einmalig gestellt und gelten für alle beantragten Schutzrechte in der Regel für mehrere Jahre. Bevor die Online-Plattform live geschaltet wurde, haben Unter- nehmen ihre Anträge in Papierform bei der ZGR eingereicht, die diese dann verarbeitet hat. Welche Antragsinformationen der Antragsteller liefern musste, wurde nicht explizit abgefragt. Damit war das Papier-basierte Verfahren unstrukturiert und auch die Prüfung der Anträge ließ sich nur mühsam bewerk- Die Teilnehmer können neue Anträge einreichen, nachträg- stelligen. lich bearbeiten und deren Bearbeitungsstatus sortiert nach Das hat sich mit ZGR-online geändert: Heute laufen alle Vor- Rechtsgrundlagen in einer elektronischen Antragsakte ein- gänge strukturiert und durchgängig elektronisch ab – vom An- sehen. Sollte der Rechtsinhaber seinen anwaltlichen Vertreter tragsteller bis zum Zollbeamten. Damit sind die Informationen wechseln, kann die ZGR auch Anträge auf andere Teilnehmer jederzeit nachvollziehbar. Da das Antragsverfahren vereinfacht übertragen. wurde, ist die Datenqualität heute einheitlich hoch und die Zahl der Rückläufer gleichzeitig gesunken. Anträge weisen auf Unternehmen müssen sich zunächst für die Teilnahme am Schutzrechtsverletzungen hin Online-Verfahren bei der ZGR registrieren. Teilnehmer von ZGR-online sind die Rechts- und Markeninhaber, die oftmals Die Online-Anträge sind sehr komplex und erfordern zahl- von Rechtsanwälten vertreten werden. Neben Anträgen nach reiche Eingaben. Neben den Angaben zum Antragsteller muss nationalem Recht können Anträge auch nach EU-Recht gestellt dieser umfassende Informationen zur Ware, den Schutzrechten werden, so dass der Teilnehmer alle EU-Mitgliedsstaaten aus- und den Schutzrechtsverletzungen übermitteln. Er muss sowohl wählen kann, in denen der Antrag gelten soll. Denn nur wenn die Originalware als auch die gefälschte Ware einschließlich ein Antrag vorliegt, können Schutzrechtsverletzungen verfolgt deren Liefer- und Transportangaben (Herstellungs-/Lieferländer, und Fälschungen beschlagnahmt werden. Darüber hinaus prüft berechtigte Einführer, Transportwege) und Verpackung aus- der Zoll routinemäßig Lieferungen. führlich beschreiben. Damit die ZGR oder die Zollbeamten bei Die Abbildung beschreibt den Weg der Antragstellung über die Bearbeitung bis hin zum Tätigwerden des Zolls bei Verdachtsfällen auf Markenpiraterie. 04/2009 28 MATERNA MONITOR PRAXIS Vorteile der Lösung Durchgängig elektronisches System vom Teilnehmer bis zum Zöllner Vereinfachtes Antragsverfahren Schnelle und effiziente Antragsbearbeitung Hohe und einheitliche Datenqualität Verbesserte Recherchefunktion Weitere Informationen: https://www.fms-zgr.zoll.de Rückfragen schnell und gezielt einen kompetenten Ansprech- Formular-Management-Anwendungen überzeugt. „Obwohl das partner des Teilnehmers ermitteln können, müssen mit dem FMS sehr individuell ist, können wir Standardformulare Antrag auch detaillierte Ansprechpartnerinformationen erfasst nutzen“, so Günther Häring. werden. Dabei können auch unterschiedliche Ansprechpartner MATERNA hat die Antragskomponente und die FMS- für bestimmte Warenkreise oder EU-Mitgliedsländer zuständig seitigen Schnittstellen entwickelt. Darüber hinaus ist das sein, für die der Antrag gestellt wird. Ebenso kann der Modul „Selbstregistrierung“ von MATERNA im Einsatz. Antragsteller zwischen Ansprechpartnern für Verwaltungs- Dies ist ein generisches Modell, das MATERNA entwickelt und technischen Fragen unterschieden. Bei internationalen hat, da es nicht zum Standardumfang des FMS gehört. Der Großkonzernen können dies schnell ein Dutzend oder mehr Einsatz der Selbstregistrierung dient vor allem der Daten- Personen sein. Auch lassen sich visuelle Informationen hinzu- sicherheit und damit dem Schutz des Systems, um Missbrauch fügen, wie zum Beispiel Logos und Bildmarken. bei der Anmeldung zu verhindern. Fertig ausgefüllte Anträge umfassen viele Seiten und können Als Shared Service Center verantwortet das ZIVIT das ausgedruckt, gespeichert, verworfen und als XML-Datensatz Gesamtprojekt und den professionellen Betrieb der Formular- heruntergeladen werden. Sie werden automatisch aus dem Web- Management-Plattform. Formular generiert. Sind schließlich alle relevanten Daten eingegeben, kann ein Antrag je nach Sachlage und Daten- Integriertes IT-System menge schnell eine Größe von 100 MB erreichen. Das Ergebnis ist ein komplexes, aber strukturiertes Datengebilde. An das FMS angebunden ist die Sachbearbeitung, die mit Bei der Dateneingabe führt eine Wizard-Navigation den CRIME (Criminal Research Investigation Management Soft- Antragsteller durch die Formulare. Die Anträge werden an- ware) realisiert wurde. Der Datenaustausch zwischen der schließend als XML-Datensätze über einen SSL-verschlüsselten FMS- und der CRIME-Anwendung erfolgt mittels Web- Web-Service von der ZGR abgeholt und in das nachgelagerte Services über eine bidirektionale Schnittstelle. In CRIME Fachverfahren eingearbeitet. werden die Anträge weiterverarbeitet: Die Mitarbeiter prüfen Im Anschluss an die Datenerfassung und -übertragung druckt und bewilligen die Anträge und die Ergebnisse werden an das der Teilnehmer die Anträge aus und versendet sie rechts- FMS zurückgeliefert. Im FMS sieht der Antragsteller dann verbindlich unterschrieben per Post an die ZGR. Weitere den Status seines Antrages, zum Beispiel „übergeben“ oder Unterlagen benötigt die ZGR nicht. „stattgegeben“. Auch überprüft das System automatisch, ob ein Antrag bereits abgelaufen ist. Know-how bei Formular-Management Rund 370 Nutzer sind bisher bei ZGR-online registriert, seit überzeugt Einführung im Mai 2009 haben sie rund 1.700 Anträge gestellt. „Das System ist gut angelaufen“, freut sich Günther Häring.