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Torsten Faßmann
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Mit diesem Newsletter erhalten Sie aktuelle Informationen zu dem Themenbereich Patent- und Markenrecht. Wir halten Sie auf dem Laufenden und empfehlen Ihnen gerne Seminare, die schwerpunktmäßig zu den heutigen Themen passen.
- BGH erklärt Patent zum Drucken von Geldscheinen für nichtig
- Neuer Präsident des Europäischen Patentamts hat Amt angetreten
- Wahrzeichen von Städten als Marke eintragungsfähig?
- EuGH-Entscheidung zum Recht an der Marke "Budweiser"
- Aktuelle Urteile zur Markenfähigkeit von Werbeslogans
- Haftung für Urheberrechtsverletzung durch unsicheren WLAN-Anschluss
- Google haftet nicht für die Vorschaubilder
- Der besondere Presserückblick
| BGH erklärt Patent zum Drucken von Geldscheinen für nichtig |
| Der X. Senat des BGH erklärte per Urteil vom 8.07.2010 (Az. Xa ZR 124/07) das Patent über ein Verfahren zur Herstellung fälschungssicherer Dokumente für nichtig und hob damit eine frühere Entscheidung des Bundespatentgerichts auf. Gegen das Patent ...MEHR
Wir empfehlen: |
| Neuer Präsident des Europäischen Patentamts hat Amt angetreten |
| Am 1.07.2010 trat Herr Benoît Battistelli sein Amt als Präsident des Europäischen Patentamts (EPA) an und folgt damit Frau Alison Brimelow, die dieses Amt über ...MEHR |
| Wahrzeichen von Städten als Marke eintragungsfähig? |
| Der 27. Senat des Bundespatentgerichts hat mit Beschluss vom 17.06.2010 (Az. 27 W (pat) 514/10) entschieden, dass die Bezeichnung "Ulmer Münster" als Marke u. a. für Biere und Dienstleistungen zur Verpflegung und Beherbergung von Gästen eintragungsfähig ist. Das BPatG vertritt dabei die Auffassung ...MEHR |
| EuGH-Entscheidung zum Recht an der Marke "Budweiser" |
| Seit Jahrzehnten streiten sich die amerikanische Brauerei Anheuser-Busch und der tschechische Bierhersteller Bud?jovický Budvar um die Rechte an der Marke "Budweiser". In den USA existiert die Marke bereits seit 1878, in Böhmen braute man das Bier nach Budweiser Art dafür aber schon im Mittelalter. Der Europäische Gerichtshof hat dem ...MEHR
Wir empfehlen: |
| Aktuelle Urteile zur Markenfähigkeit von Werbeslogans |
| Auch Werbeslogans können als Marken schutzfähig sein, wie aktuelle Urteile des Bundespatentgerichts ...MEHR
Wir empfehlen: |
| Haftung für Urheberrechtsverletzung durch unsicheren WLAN-Anschluss |
| Der I. Zivilsenat des BGH hat am 12.05.2010 entschieden, dass Privatpersonen, die ihren WLAN-Anschluss unzureichend gesichert haben und dadurch Dritten eine Urheberrechtsverletzung im Internet ermöglicht haben, nur auf Unterlassung ...MEHR |
| Google haftet nicht für die Vorschaubilder |
| Der I. Zivilsenat des BGH hat per Urteil vom 29.04.2010 (Az. I ZR 69/08) entschieden, dass der Betreiber einer Suchmaschine ? im vorliegenden Fall Google - nicht in Anspruch genommen werden kann, wenn er urheberrechtlich geschützte Werke ...MEHR
Wir empfehlen: |
| Der besondere Presserückblick |
| Brokkoli-Zoff vor dem Patentamt! Nein, hierbei handelt es sich nicht um die Austragung von Streitigkeiten zwischen den Betreibern von Marktständen des nahen Münchner Viktualienmarkts - unter Zuhilfenahme der von ihnen angebotenen Waren, insbesondere mittels Brokkoli. Vielmehr widmet sich Bild-Online hier in einem Artikel ...MEHR
Wir empfehlen: |
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Ihr Beitrag zu Newsletter Patent- und Markenrecht: Ausgabe 01 - August 2010
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