Der BGH hatte mehrfach über die Verantwortlichkeit des sog. „Admin-C“ bei Marken- und Urheberrechtsverletzungen zu entscheiden. „Admin-C“ ist die Bezeichnung für den administrativen Ansprechpartner, der bei Registrierung eines Domainnamens im Internet benannt werden muss, wenn der Domaininhaber keinen (Wohn)Sitz im Inland hat.

Der unter anderem für das Kennzeichenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat gestern entschieden, ob der administrative Ansprechpartner, der bei Registrierung eines Domainnamens immer dann benannt werden muss, wenn der Anmelder nicht im Inland wohnt, in Fällen in Anspruch genommen werden kann, in denen der registrierte Domainname Rechte...

Den Ideenreichtum der Deutschen betont das Institut der deutschen Wirtschaft (IW) mit Sitz in Köln. Obwohl die Deutschen nur 1,2 Prozent der Weltbevölkerung stellen, entfallen nach Informationen des Instituts 7,2 Prozent aller weltweit angemeldeten Patente auf Unternehmen und Erfinder hierzulande. Und zwei von drei Patenten deutscher Unternehmen würden inzwischen...

Beim Schutz von Marken hat sich die Rechtslage weltweit weiter angeglichen, ergab eine Studie der internationalen Wirtschaftskanzlei Taylor Wessing. Vor allem in China, Polen und Russland wächst das Bewusstsein für den Wert von Marken, denn einheimische Firmen melden inzwischen im Vergleich zu den vergangenen Jahren mehr Marken an, zudem werden Fälscher härter...

Im Rahmen des Civil Justice Programms der Europäischen Kommission arbeiten culture.communication aus Deutschland und Resolutia aus Italien zusammen mit dem Steinbeis-Beratungszentrum Wirtschaftsmediation an der Lösung grenzüberschreitender Konflikte mittels Online-Mediation.

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Gerade in wirtschaftlich schwierigen Zeiten sind neue Ideen gefragt. FORUM Institut für Management, einer der führenden Konferenz- und Seminaranbieter Deutschlands, hatte eine solche! Das IP Online FORUM ist eine neue Form der Weiterbildung. Die Veranstaltungen werden im Rahmen von E-Learning-Modulen via Liveschaltung über das Internet durchgeführt.

Ulrich Götz, Fachanwalt für Gesellschaftsrecht, ist seit 01.08.2009 Partner unserer Kanzlei.

(openPR) Heidelberg - Das Patent- und Markenrecht und mit ihnen der gesamte Gewerbliche Rechtsschutz bleiben in Bewegung. Der Gesetzgeber regelt mit dem Patentrechtsmodernisierungsgesetz das Patentnichtigkeits- und das Patentnichtigkeitsberufungsverfahren neu, verwirklicht eine „kleine“ Reform des Arbeitnehmererfindungsrechts und modernisiert und...

(openPR) Heidelberg - Mit den "Meisterklasse" Seminaren, welche das FORUM Institut, einer der führenden Seminaranbieter Deutschlands, werden jene IP Experten angesprochen, die über ein sehr gutes Fachwissen im Gewerblichen Rechtsschutz und über entsprechende Berufserfahrung verfügen, für die der anspruchsvolle Themenkatalog eine Herausforderung zur...