Mit dem Begriff des arabischen Frühlings ist verbunden, dass es den Völkern des arabischen Raums gelingt, sich von autoritären Machtstrukturen zu lösen um zu selbstbestimmten Formen des Regiertwerdens zu gelangen, im günstigsten Fall zu demokratischen Regierungsformen westlicher Prägung.
Ob es einen Frühling in diesem Sinne wirklich geben wird, muss mit vielen Fragzeichen versehen werden. Nicht zufällig macht auch der Begriff des arabischen Winters schon die Runde. Einmal heißt der Umsturz eines autokratischen Systems nicht unbedingt, dass ihm ein demokratisches folgt. Was uns nach dem Umsturz in Libyen erwartet, kann mit guter Gewissheit niemand sagen. Ob in Ägypten das Militär die ihm zugefallene Machtbefugnis wieder abgeben wird, wird niemand mit Bestimmtheit vorhersagen können. In anderen Ländern, siehe Bahrain oder Syrien, sind demokratische Bewegungen mit brutaler Gewalt niedergeschlagen worden; dies teilweise auch mit machtpolitischer Billigung des Westens. Das Schicksal Jemens liegt im Dunklen.
Selbst wenn aber demokratische Strukturen begründet werden können, wie beispielsweise in Tunesien, ist immer noch nicht sicher, dass über eine demokratische Wahl auch liberale und progressive Kräfte an die Macht kommen. Vielmehr ist es auch möglich, dass fundamentalistische Kräfte die Wahl gewinnen, wobei wiederum nicht jede islamische Partei mit dem Etikett fundamentalistisch versehen werden darf.
Und selbst, wenn dies nicht der Fall sein sollte, wenn also demokratische Kräfte das Machtvakuum füllen, stehen die neuen Machthaber in den Ländern, die über keine eigenen Rohstoffvorkommnisse verfügen vor schier unlösbaren Problemen. Vor allem müssen sie der Jugend eine Lebensperspektive verschaffen. Das wiederum heißt, dass das Rückschlagpotenzial erheblich ist und möglicherweise aus Enttäuschung über mangelnden Fortschritt eine Radikalisierung der Bevölkerung erwächst.
Mit anderen Worten stellt sich die Frage, ob die westliche Welt bereit ist, unter Einsatz erheblicher finanzieller Mittel den Neubeginn in den arabischen Ländern zu fördern. Europa darf nicht vergessen, dass an seiner Südseite, getrennt nur durch das Mittelmeer, der arabische Raum beginnt. Es hat deshalb ein essenzielles Interesse daran, dass diese Region an wirtschaftlicher Kraft und Dynamik gewinnt. Hier muss es daher ein ausgefeiltes Programm zur Einführung eines Rechtssystems, dass auch den Investitionsschutz umschließe und natürlich auch ein umfassendes Hilfsprogramm zum wirtschaftlichen Aufbau bzw. Wiederaufbau dieser Länder.
Wenn die Chance des arabischen Frühlings nicht genutzt wird und es statt einer Öffnung dieser Länder zu Europa hin zu einem wirtschaftlichen Absturz kommt, werden wir alle die Folgen unmittelbar zu spüren haben. Niemand soll glauben, dass Europa die Insel der Seeligen bleibt, wenn um uns herum Not und Armut wachsen. Zur Hilfe zur Selbsthilfe gehört auch, dass Experten daran arbeiten, ein modernen Anforderungen genügendes Wirtschaftsrecht für die jeweiligen Länder zu erarbeiten. Mit diesem neuen Recht muss Rechtssicherheit für europäische Firmen geschaffen werden, zugleich aber auch die Grundlage geliefert werden, dass ein arabischer Mittelstand entstehen kann und kreative Kräfte sich auf einem sicheren Fundament entfalten können.
Ich habe keinen Zweifel daran, dass sich deutsche Unternehmen weiterhin erfolgreich im arabischen Raum engagieren werden, wobei natürlich zu differenzieren ist zwischen den reichen Staaten in der Golfregion oder auch Libyen, und beispielsweise den sehr bevölkerungsreichen, aber armen Staaten wie Ägypten oder Algerien. Aber dass die deutsche Wirtschaft in der gesamten Region erhebliche Chancen hat, liegt auf der Hand und ist den deutschen Unternehmen auch bekannt.
Ich glaube, jeder deutsche Unternehmer, der in dem arabischen Markt aktiv ist, wird Ihnen sagen können, dass deutsche Unternehmen einen guten Ruf genießen und generell erhebliche Chancen haben, vor Ort erfolgreich zu sein. Jeder erfahrene Unternehmer wird Ihnen aber auch sagen, dass Sie nicht das schnelle Geschäft erwarten dürfen, sondern dass Ernsthaftigkeit und Nachhaltigkeit gefordert sind. Da kulturell die persönlichen Beziehungen eine überaus große Rolle spielen, ist der Zeitfaktor zu bedenken. Vertrauen und Freundschaft wollen aufgebaut sein. Ich glaube, dass derzeit keiner sagen kann, wann sich die Lage wieder stabilisiert. Die Revolution begann für die meisten Beobachter völlig überraschend. Deshalb möge nun niemand behaupten, er wisse, wohin die politischen Umwälzungen führen werden.
Generell ist eins zu sagen: Selbst dort, wo der arabische Frühling nicht im Sinne westlicher demokratischer Reformen erfolgreich ist, wird er dennoch Denkgewohnheiten verändern. Das Problem und die Chance arabischer Länder sind, dass die Bevölkerung außerordentlich jung ist. Diese jungen Menschen möchten Lebenschancen bekommen, Berufs- und Arbeitsmöglichkeiten, in denen sie sich entfalten und entwickeln können, Arbeit, die auch einen Lebenssinn vermittelt. Um dies zu gewährleisten und die Unzufriedenheit der Bevölkerung einzudämmen, sind die arabischen Staaten darauf angewiesen, durch technische und andere Investitionen Arbeitsplätze zu schaffen, das heißt, es werden diejenigen Unternehmen die besten Chancen im arabischen Raum haben, die nicht nur daran interessiert sind, einen Teil ihrer Produkte abzusetzen, sondern die auch die mit der Herstellung der Güter verbundene Arbeitsplätze in den arabischen Raum verlagern.
Derartige Anforderungen sind schon vor Jahren von den Ländern der Golf-Staaten gestellt worden. Man kann mit Sicherheit davon ausgehen, dass die übrigen Staaten diesen Anspruch an wirtschaftliche Produktionsstätten erheben werden. Das Ergebnis ist, dass diejenigen, die auch bereit sind, sich vor Ort zu engagieren, Menschen zu beschäftigen und Produktionskapazitäten in arabische Länder zu verlagern, die größten Chancen haben.