ARD-DeutschlandTREND - April 2011 - Atomstromdebatten, Grünen Politik, Politikerbewertung

April 2011 Eine Umfrage zur politischen Stimmung im Auftrag der ARD-Tagesthemen und drei Tageszeitungen Der Inhalt dieses Berichtes darf ganz oder teilweise nur mit unserer schriftlichen Genehmigung veröffentlicht, vervielfältigt, gedruckt oder in Informations- und Dokumentationssystemen (information storage and retrieval systems) gespeichert, verarbeitet oder ausgegeben werden. © Infratest dimap, Moosdorfstraße 7-9, 12435 Berlin Inhaltsverzeichnis Untersuchungsanlage...................................................................................... 1 Analyse ............................................................................................................. 3 Zusammenfassung............................................................................................. 4 Große Mehrheit für Atomausstieg bis spätestens 2020...................................... 5 Atom-Moratorium: Zwei Drittel für dauerhafte Abschaltung ................................ 7 Ministerpräsident der Grünen findet viel wohlwollende Resonanz ..................... 8 Politische Inhalte der Grünen am bekanntesten............................................... 10 Liberales Profil: FDP kann in ihren Regierungsressorts nicht punkten............. 11 Bewertung der wirtschaftlichen Lage auf neuem Rekordhoch ......................... 12 Zwei Drittel klagen über steigende Preise ........................................................ 14 Zufriedenheit mit der Bundesregierung gesunken............................................ 16 Sonntagsfrage: Grüne erneut auf Rekordhoch................................................. 17 Politikerbewertung: Steinmeier und Steinbrück führen Rangliste an ................ 20 ARD-DeutschlandTREND April 2011 Untersuchungsanlage 1 ARD-DeutschlandTREND April 2011 ARD - DeutschlandTREND April 2011 Umfrage zur politischen Stimmung im Auftrag der ARD-Tagesthemen und drei Tageszeitungen Untersuchungsanlage Grundgesamtheit: Wahlberechtigte Bevölkerung in Deutschland ab 18 Jahren Stichprobe: Repräsentative Zufallsauswahl / Randomstichprobe Autor: Jörg Schönenborn (WDR) 0221 / 220 - 1800 Redakteur WDR: Ingmar Cario (WDR) 0221 / 220 - 1800 Wissenschaftliche Betreuung/Durchführung: Heiko Gothe (Infratest dimap) 030 / 533 22 - 116 Erhebungsverfahren: Computergestützte Telefoninterviews (CATI) Fallzahl: 1.004 Befragte Sonntagsfrage: 1.504 Befragte Erhebungszeitraum: 04. bis 05. April 2011 Sonntagsfrage: 04. bis 06. April 2011 Fehlertoleranz: 1,4* bis 3,1** Prozentpunkte * bei einem Anteilswert von 5 Prozent ** bei einem Anteilswert von 50 Prozent Durchführendes Institut: Infratest dimap Ihre Ansprechpartner: Richard Hilmer 030/533 22 - 113 Reinhard Schlinkert 0228/329 69 - 3 Berlin, April 2011 67.10.119310 2 ARD-DeutschlandTREND April 2011 Analyse 3 ARD-DeutschlandTREND April 2011 Zusammenfassung Nach der Atom-Katastrophe in Japan plädieren fast neun von zehn Deutschen für einen schnellen Ausstieg. Jeweils 43 Prozent möchten die Nutzung der Kernenergie etwa um das Jahr 2020 bzw. noch früher einstellen. Von ihrem entschiedenen Votum für einen schnellen Ausstieg lassen sich die Bürger nicht abbringen – auch wenn längere Laufzeiten der deutschen AKWs bedeuten würden, dass die CO2-Belastung weniger stark steigen, Strom nicht so teuer werden würde bzw. Entschädigungszahlungen an die Energiekonzerne vermieden werden könnten. Nach dem Auslaufen des Moratoriums der Bundesregierung sollten aus Sicht von zwei Dritteln (67 Prozent) alle acht Atommeiler abgeschaltet bleiben. Dass es in Baden-Württemberg voraussichtlich bald den ersten grünen Ministerpräsidenten geben wird, findet bei 60 Prozent der Deutschen positive Resonanz. Eine erneute grüne Regierungsbeteiligung im Bund würden 65 Prozent begrüßen. Zwei Drittel (67 Prozent) betonen die Bedeutung der Grünen wegen ihrer ausgewiesenen Kompetenz in der Atom-, Umwelt- und Klimapolitik. Die anderen Parteien mögen diese Forderungen längst auch in ihren Forderungskatalog übernommen haben, vermögen dort jedoch den Grünen nicht den Rang abzulaufen. Immerhin 43 Prozent sehen den grünen Bedeutungszuwachs als dauerhaft an. Dass Union und Grüne gut zusammen passen, glauben trotz des energiepolitischen Schwenks der Regierungsparteien allerdings nur 23 Prozent. Die FDP mangelt es aus Sicht der Bürger an klaren inhaltlichen Profil. Nach Ansicht einer großen Mehrheit der Deutschen stehen die Liberalen momentan weder für eine kluge Steuerpolitik (74 Prozent), die jahrelang im Fokus ihrer Programmatik stand, noch für eine kompetente Wirtschaftspolitik (65 Prozent) bzw. eine verlässliche Außenpolitik (62 Prozent) – für Bereiche also, für die sie seit rund anderthalb Jahren Regierungsverantwortung trägt. Auf personeller Ebene ziehen alle abgefragten FDP- Politiker mehr Kritik als Lob auf sich – mit Ausnahme der Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger. Von der guten wirtschaftlichen Stimmung in der Bevölkerung vermag die Bundesregierung weiterhin nicht zu profitieren. Nur noch 23 Prozent sind mit deren Arbeit zufrieden. Die politische Stimmung ist derzeit günstig für die Grünen: Bei einer Neuwahl des Bundestags, kämen sie auf 23 Prozent. Damit konnten sie ihren Stimmenanteil im Verlauf der letzten drei Wochen um insgesamt acht Punkte steigern und ihren bisherigen Rekordwert aus dem November 2010 einstellen. Die Union käme aktuell auf 33 Prozent (-2 im Vergleich zu Anfang März), die FDP auf 5 Prozent (-1). Neben den Regierungsparteien verliert auch die SPD (27 Prozent, -1) und die Linke (7 Prozent, -2) an Zustimmung in der Wahlbevölkerung. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Frank-Walter Steinmeier (60 Prozent) und der frühere Finanzminister Peer Steinbrück (59 Prozent) führen die Rangliste der beliebtesten Politiker an. Damit liegt zum ersten Mal seit April 2009 – damals ebenfalls Steinmeier – wieder ein SPD-Politiker an der Spitze. Das Vertrauen in Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich in den letzen Wochen abgeschwächt (48 Prozent). Umweltminister Norbert Röttgen konnte sein Ansehen von 28 auf 41 Prozent Zustimmung steigern. Das sind die wichtigsten Ergebnisse des ARD-DeutschlandTREND im April, den Infratest dimap im Auftrag der ARD-Tagesthemen und von drei Tageszeitungen erstellt hat. Im Rahmen einer repräsentativen Erhebung wurden in der Zeit vom 04. bis 06. April 1.004, für die Sonntagsfrage 1.504 wahlberechtigte Personen telefonisch befragt. Die Anlage der Erhebung lässt verallgemeinerungsfähige Aussagen für alle Wahlberechtigten in Deutschland zu, bei einer Fehlertoleranz von plus/minus 1,4 bis 3,1 Prozentpunkten. 4 ARD-DeutschlandTREND April 2011 Große Mehrheit für Atomausstieg bis spätestens 2020 Nach der Katastrophe im japanischen Kernkraftwerk Fukushima und dem Atom- Moratorium der Bundesregierung plädieren fast neun von zehn Bundesbürgern für einen schnellen Ausstieg in Deutschland. Jeweils 43 Prozent möchten die Nutzung der Kernenergie etwa um das Jahr 2020 bzw. noch früher einstellen. Lediglich 13 Prozent der Bürger sprechen sich für eine Fortsetzung der Atomverstromung bis 2040 aus. ARD-DeutschlandTREND: April 2011 Zeitpunkt des Atomausstieges 43 43 13 Eher um 2040 Eher um 2040 Eher um 2020 Noch früher als 2020* Frage: Zur Zeit wird darüber diskutiert, wie lange in der Bundesrepublik überhaupt noch Atomkraftwerke in Betrieb sein sollten. Wann sollte Deutschland Ihrer Meinung nach aus der Atomkraft aussteigen: eher um 2040 oder eher um 2020 oder noch früher? Grundgesamtheit: Wahlberechtigte Bevölkerung in Deutschland / Angaben in Prozent *inkl. „sofort / so schnell wie möglich“ Weiß nicht/ keine Angabe: 1 In den Anhängerschaften aller Parteien votieren große Mehrheiten für einen Atomausstieg bis spätestens 2020. Die Grünen-Anhänger sind am stärksten von einem noch früheren Abschalten der deutschen AKWs überzeugt (61 Prozent). Auch ein Viertel der Unions-Anhänger ist der gleichen Meinung. 5 ARD-DeutschlandTREND April 2011 Von ihrem entschiedenen Votum für einen schnellen Ausstieg lässt sich die Bevölkerung nicht abbringen – auch wenn längere Laufzeiten der deutschen Atomkraftwerke bedeuten würden, dass die Kohlendioxidbelastung weniger stark steigen würde: Lediglich 37 Prozent würden unter dieser Bedingung längeren Laufzeiten zustimmen. Noch geringer ist die Akzeptanz für längere Laufzeiten bei der Begrenzung des Anstiegs der Strompreise (30 Prozent) bzw. bei der Vermeidung von Entschädigungszahlungen an die Energiekonzerne (26 Prozent).