ARD-DeutschlandTREND - August 2010

August 2010 Eine Umfrage zur politischen Stimmung im Auftrag der ARD-Tagesthemen und fünf Tageszeitungen Der Inhalt dieses Berichtes darf ganz oder teilweise nur mit unserer schriftlichen Genehmigung veröffentlicht, vervielfältigt, gedruckt oder in Informations- und Dokumentationssystemen (information storage and retrieval systems) gespeichert, verarbeitet oder ausgegeben werden. © Infratest dimap, Moosdorfstraße 7-9, 12435 Berlin Inhaltsverzeichnis Untersuchungsanlage...................................................................................... 1 Analyse ............................................................................................................. 3 Zusammenfassung............................................................................................. 4 Große Mehrheit besteht auf Rentengarantie ...................................................... 5 Mehrheit gegen Erleichterung des Zuzugs ausländischer Fachkräfte ................ 6 Wirtschaftslage: Angesichts positiver Signale aus der Wirtschaft zunehmender Optimismus bei der Bevölkerung........................................................................ 7 Trotz verbesserter Grundstimmung weiterhin Sorgen wegen Wirtschafts- und Finanzkrise ......................................................................................................... 9 Große Unterstützung für Forderung der Gewerkschaften nach Teilhabe am Aufschwung...................................................................................................... 10 Atom-Energie: Deutsche halten am Ausstieg fest ............................................ 11 Geteiltes Meinungsbild über Angemessenheit der Hartz-IV-Sätze................... 13 Mehrheit unterstützt Pläne von der Leyens für Gutscheinsystem..................... 14 Weiterhin hohe Unzufriedenheit mit Schwarz-Gelb .......................................... 15 Bewertung des Bundeskabinetts: Bundeskanzlerin und Vizekanzler im Ansehenstief, 8 von 15 Ministern mit negativer Leistungsbilanz ...................... 16 Guter Start ins Amt für Bundespräsident Christian Wulff.................................. 18 Sonntagsfrage: Union und SPD erstmal seit November 2006 gleichauf .......... 19 Mehrheit plädiert für eine SPD-geführte Bundesregierung ............................... 21 ARD-DeutschlandTREND August 2010 Untersuchungsanlage 1 ARD-DeutschlandTREND August 2010 ARD - DeutschlandTREND August 2010 Umfrage zur politischen Stimmung im Auftrag der ARD-Tagesthemen und fünf Tageszeitungen Untersuchungsanlage Grundgesamtheit: Wahlberechtigte Bevölkerung in Deutschland ab 18 Jahren Stichprobe: Repräsentative Zufallsauswahl / Randomstichprobe Autor: Jörg Schönenborn (WDR) 0221 / 220 - 1800 Redakteur WDR: Ingmar Cario (WDR) 0221 / 220 - 1800 Wissenschaftliche Betreuung/Durchführung: Jürgen Hofrichter 030 / 533 22 - 119 Erhebungsverfahren: Computergestützte Telefoninterviews (CATI) Fallzahl: 1.000 Befragte Sonntagsfrage: 1.500 Befragte Erhebungszeitraum: 02. bis 03. August 2010 Sonntagsfrage 02. bis 04. August 2010 Fehlertoleranz: 1,4* bis 3,1** Prozentpunkte * bei einem Anteilswert von 5 Prozent ** bei einem Anteilswert von 50 Prozent Durchführendes Institut: Infratest dimap Ihre Ansprechpartner: Richard Hilmer 030/533 22 - 113 Reinhard Schlinkert 0228/329 69 - 3 Berlin, August 2010 67.10.112390 2 ARD-DeutschlandTREND August 2010 Analyse 3 ARD-DeutschlandTREND August 2010 Zusammenfassung Eine große Mehrheit der Bevölkerung (82 Prozent) lehnt die von Wirtschaftminister Brüderle vorgeschlagene Abschaffung der noch von der großen Koalition beschlossenen Rentengarantie ab. Auch der Forderung nach der Erleichterung des Zuzugs ausländischer Fachkräfte, die laut Wirtschaft für den Aufschwung dringend benötigt werden, erteilt die Mehrheit der Bürger (68 Prozent) eine Absage. In der Diskussion um die Höhe der Hartz IV-Sätze sind die Meinungen geteilt: Etwas mehr als die Hälfte betrachtet die Leistungen als angemessen (45 Prozent) bzw. zu hoch (9 Prozent), vier von zehn (41 Prozent) halten das Niveau für zu niedrig. Die Pläne von Arbeitsministerin von der Leyen, über ein Gutscheinsystem Kinder in Hartz IV-Haus- halten direkt zu fördern, stoßen auf große Unterstützung (83 Prozent). In der Frage des Atomausstiegs will die Mehrheit am ursprünglichen Zeitplan des Ausstiegs festhalten bzw. sofort aussteigen. Der Vorschlag von Umweltminister Röttgen, die Laufzeiten um 8 Jahre zu verlängern, wird von 15 Prozent unterstützt, 29 Prozent sprechen sich gegen eine feste zeitliche Begrenzung von Laufzeiten aus. Die wirtschaftliche Grundstimmung hat sich angesichts des Aufwärtstrends vieler ökonomischer Indikatoren deutlich verbessert, allerdings gehen 73 Prozent der Deutschen davon aus, dass die Krise noch nicht ausgestanden ist. Mehr als die Hälfte (55 Prozent) fürchtet um die Sicherheit der eigenen Ersparnisse und drei von zehn Berufstätigen (29 Prozent) sorgen sich um den Verlust ihres Arbeitsplatzes. Zu dieser Unsicherheit kommt hinzu, dass sich in den letzten Jahren offenbar der Eindruck ver- festigt hat, dass in erster Linie die Unternehmen (77 Prozent) und nicht die Beschäftigten von einem wirtschaftlichen Aufschwung profitieren. Vor diesem Hinter- grund findet die Forderung der Gewerkschaften, über Lohnerhöhungen die Teilhabe am Aufschwung zu ermöglichen, große Unterstützung (71 Prozent). Die gesamte Bundesregierung (16 Prozent Zustimmung) sowie die Kanzlerin (41 Pro- zent) und der Vizekanzler (22 Prozent) verharren im Ansehenstief, und 8 der 15 Minister verzeichnen eine negative Leistungsbilanz. Wie die kontroversen regierungs- internen Debatten z.B. zum Thema Rentengarantie zeigen, gelingt es der Regierung derzeit nicht, der daraus resultierenden Unsicherheit in Bezug auf eine Reihe zentraler Politikfelder sowie dem Eindruck mangelnder Geschlossenheit entgegenzutreten. Daher kann sie auch nicht von der besseren wirtschaftlichen Grundstimmung profitieren und verzeichnet in der Sonntagsfrage die geringste Unterstützung seit ihrem Amtsantritt. Die Unionsparteien müssten im Vergleich zum Vormonat 2 Punkte abgeben und kämen auf 31 Prozent. Da die SPD um einen Punkt auf ebenfalls 31 Pro- zent zulegt, liegen Unionsparteien und SPD erstmals seit November 2006 wieder gleichauf. Die Grünen lägen unverändert bei 17 Prozent, die Liberalen bei 5 Prozent. Die Linkspartei käme auf 10 Prozent. Die Sonstigen würden zusammen 6 Prozent (+1) erzielen. In der Konsequenz wünschen sich vier von zehn Wahlberechtigten (42 Pro- zent) einen politischen Wechsel und plädieren aktuell für eine SPD-geführte Bundes- regierung. Nur drei von zehn (32 Prozent) setzen dagegen weiterhin auf eine führende Rolle der Union. Das sind die wichtigsten Ergebnisse des ARD-DeutschlandTREND vom August, den Infratest dimap im Auftrag der ARD-Tagesthemen und von fünf Tageszeitungen erstellt hat. Im Rahmen einer repräsentativen Erhebung wurden in der Zeit vom 02. bis 04. August 1.000, für die Sonntagsfrage 1.500 wahlberechtigte Personen telefonisch befragt. Die Anlage der Erhebung lässt verallgemeinerungsfähige Aussagen für alle Wahlberechtigten in Deutschland zu, bei einer Fehlertoleranz von plus/minus 1,4 bis 3,1 Prozentpunkten. 4 ARD-DeutschlandTREND August 2010 Große Mehrheit besteht auf Rentengarantie Die noch von der Großen Koalition im Jahr 2009 verabschiedete Renten- garantie greift erstmalig im laufenden Jahr: die Renten werden nicht sinken, wenn die Löhne sinken, steigen aber bei steigenden Löhnen. Forderungen, diese Sicherungsklausel wieder abzuschaffen – wie aktuell von Bundeswirt- schaftsminister Rainer Brüderle und Vertretern der Wirtschaft vorgebracht – stoßen kaum auf Zustimmung in der Bevölkerung: Nur jeder sechste Deutsche (16 Prozent) meint, die Renten sollten in jeder Hinsicht an die Lohnentwicklung gekoppelt werden, d.h. auch ein Absenken sollte möglich sein. Die große Mehrheit (82 Prozent) der Bevölkerung besteht jedoch in allen Bevölkerungsgruppen und Parteianhängerschaften auf dem Fortbestand der Rentengarantie – d.h. auch die jüngeren und mittleren Generationen, die die Rentenbeiträge aufbringen müssen. Besonders stark wird sie von jenen vertei- digt, die bereits heute von stabilen Bezügen profitieren – also von den Rentnern – und von jenen, die im künftigen Ruhestand bereits ohne Kürzungen mit niedrigen Renten rechnen müssen – also von einkommensschwachen Bevölkerungsschichten. ARD-DeutschlandTREND: August 2010 Rentengarantie 82 16 Renten sollen sinken, Für Rentengarantie wenn Löhne sinken Frage: Die Höhe der Renten bemisst sich in Deutschland im Allgemeinen nach der Höhe der Löhne. Seit einem Jahr gibt es eine Regelung, nach der die Renten zwar weiter mit den Löhnen steigen, aber nicht mehr sinken können, wenn die Löhne sinken.