Die ITK-Branche ist für ihre Leistungen teilweise über 100 Jahre alten Rechtsvorschriften unterworfen. Diese Gesetze gehen von Arten der Güterproduktion und Handelsgeschäften aus, die mit der modernen Informations- und Dienstleistungsgesellschaft oft nicht mehr viel verbindet. Auch die umfassende Reform des Schuldrechts hat zahlreiche neue Probleme aufgeworfen. Gerade in der ITK-Branche stellen neuartige Dienstleistungen, innovative Produkte und die rasante technische Entwicklung spezifische und komplexe Anforderungen an die juristische Gestaltung wie auch das Projekt- und Vertragsmanagement. Weil die „alten“ Gesetze diese Aufgaben nicht mehr sachgerecht bewältigen können, müssen vertragliche Lösungskonzepte für die ITK-Branche auch durch Allgemeine Geschäftsbedingungen geschaffen werden. Die Verlagerung von Schadensrisiken und Leistungsstörungen durch unausgewogene Vertragsregelungen kann insbesondere für kleine und mittelständische Unternehmen zum existentiellen Problem werden. Nicht nur Fragen des Leistungsumfangs, der Gewährleistung, des Verzugs und der Haftung sowie der allgemeinen Risikobegrenzung müssen daher sorgfältig analysiert und in Regelwerke umgesetzt werden, die dem jeweiligen Vertragsgegenstand angepasst sind.

Aufgaben und Ziele

  • Praktische Hilfestellung zu juristischen Fragen wird im Firmenalltag oft in allgemein verständlicher
  • Form benötigt, aber selten angeboten. Diesen Bedarf sollen juristische Leitfäden zu aktuellen Themen abdecken.
  • Mittelständische und kleinere Unternehmen können oder wollen die oft komplexen und vielgestaltigen
  • Vertragsbedingungen für die angebotenen Leistungen nicht selbst erstellen. Vorformulierte Branchen-AGBs für die verschiedenen Leistungs- und Vertragstypen bieten diesen Unternehmen eine wichtige Unterstützung bei der Vertragsgestaltung und -abwicklung im Tagesgeschäft.
  • Aktivitäten

  • Entwicklung von vertraglichen und juristischen Lösungskonzepten für ITK-Leistungen und ‑Risiken.
  • Begleitung der Rechtsentwicklung in den Bereichen Allgemeine Geschäftsbedingungen und ITK-Projekte.
  • Formulierung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen, die sich nach dem neuen Schuldrecht richten und beim Bundeskartellamt als Konditionenempfehlungen des BITKOM angemeldet werden.
  • Erarbeitung juristischer Leitfäden zu aktuellen Themen gemeinsam mit anderen Fachgremien.
  • Themen

    Allgemeine Geschäftsbedingungen insbesondere für:

  • Verkauf und Wartung von Hardware
  • Überlassung von Standardsoftware
  • Pflege von Standardsoftware
  • Erstellung von Individualsoftware
  • andere Dienst- und Werkleistungen der ITK-Anbieter
  • Online-Geschäft
  • Juristische Leitfäden insbesondere für:

  • Schuldrechtsmodernisierung
  • IT-Projekte
  • Vertragsgestaltung im Auslandsgeschäft
  • Onlinegeschäft
  • Open Source Software
  • Outsourcing
  • Vertragsgestaltung im Auslandsgeschäft
  • Webseite